Anti-Neonazi-Demo : Neue Bilder der Gewalt

Nur wenige Stunden nach dem Ende der Neonazidemo ist ein Videofilm ins Internet gestellt worden, auf dem angebliche Übergriffe von Polizisten auf Gegendemonstranten gezeigt werden. Die Polizeigewerkschaft verteidigt den Einsatz.

Jörn Hasselmann
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Hart angefasst. Auch das Bild dieser Frau, die bei der Antinazidemo am Sonnabend von der Polizei weggeschleift wird, findet sich...

Nur wenige Stunden nach dem Ende der Neonazi-Demo ist ein Videofilm ins Internet gestellt worden, in dem angebliche Übergriffe von Polizisten auf Gegendemonstranten gezeigt werden. Zu sehen ist unter anderem, wie eine junge Frau von einem Polizisten am Arm über den Asphalt weggeschleift wird. Zudem ist eine kurze Sequenz zu sehen, in der ein älterer Mann vor dem Velodrom in Prenzlauer Berg auf die Steintreppen geworfen wird. Beobachter der Demo berichteten, der Mann sei anschließend von Sanitätern der Feuerwehr behandelt worden. Er soll angetrunken gewesen sein und ist vermutlich psychisch gestört. Vor der Festnahme soll er versucht haben, eine Flasche zu werfen. Schon eine Stunde zuvor am Strausberger Platz war er aufgefallen, als er gegen Polizisten pöbelte.

„Das sieht erst einmal schlimm aus“, hieß es bei der Polizei. Doch zeigten die Sequenzen überhaupt nicht, was vor den gefilmten Festnahmen vorgefallen sei. Eine Beurteilung sei deshalb allein anhand dieser wenige Sekunden langen Filme nicht möglich. „Wir prüfen den Sachverhalt“, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Der Polizeieinsatz wird an diesem Montag auch Thema im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses sein. „Diese Behandlung war zu ruppig, selbst wenn die Person gestört haben mag“, sagte der grüne Innenpolitiker Benedikt Lux. Insgesamt habe die Polizei die Lage aber gut im Griff gehabt.

Wie berichtet, hatte vor vier Wochen bei einer linken Demonstration die ruppige Festnahme eines Mannes bundesweit Schlagzeilen gemacht. Auch diese Szene war ins Internet gestellt worden – für die Polizei ein schwerer Imageschaden. Dass sich der Mann zuvor renitent einem Platzverweis der Beamten widersetzt habe, sei auf dem Film dagegen nicht zu sehen, hieß es bei der Polizei.

Der Mann bestreitet dies. Er behauptet, sich jederzeit nach den polizeilichen Weisungen gerichtet zu haben.

Deshalb sollte der Mann festgenommen werden – mit den bekannten Folgen.

Polizeipräsident Dieter Glietsch hatte ein Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet. Wegen der verheerenden Wirkung der Bilder hatte er angekündigt, dass 2010 die seit Jahren diskutierte individuelle Kennzeichnung von Polizisten mit Namensschild definitiv eingeführt werden solle. Derzeit sind Bereitschaftspolizisten auf Helm und Rücken nur mit einer vierstelligen Nummer gekennzeichnet. Jeweils etwa zehn Beamte haben dieselbe Nummer, so dass eine Identifizierung nicht immer möglich ist.

Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Eberhard Schönberg, verteidigte den Einsatz der Beamten. Er betonte, dass bei Festnahmen körperliche Gewalt erlaubt sei: „Boxen und Treten werden geübt.“ Gerade bei derartigen Demonstrationen sei massiver Widerstand mittlerweile Standard. „Freiwillig lässt sich doch keiner mehr festnehmen. Sollen wir denen am Ohrläppchen ziehen?“ Gerade Bereitschaftspolizisten hätten fast nur noch mit gewaltbereiter Klientel zu tun: „Hooligans, Betrunkene, Rocker und Links- wie Rechtsextremisten“. Vor allem bei Demonstrationen sei es üblich, dass Umstehende versuchten, Festnahmen zu vereiteln und Festgenommene sogar wieder zu befreien. „Deshalb wird es auch weiterhin Bilder geben, die brutal und böse aussehen.“

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