Berlin : Arbeitsamt profitiert von anonymen Hinweisen

SIGRID KNEIST

Bei der Bekämpfung des Leistungsmißbrauchs können die Außendienste der Arbeitsämter zunehmend auf anonyme Hinweise zurückgreifen. In vielen Fällen seien die Angaben ausgesprochen detailliert, so daß die Ermittler sehr gezielt tätig werden können, heißt es. Die Arbeitsämter sind verpflichtet, auch Meldungen ohne Namensnennungen nachzugehen, wenn diese plausibel sind. Wenn die Außendienste bei der täglichen Arbeit zwar auf diese Hinweise angewiesen sind, sehen sie sie dennoch kritisch: In manchen Fällen würden regelrecht Rachegelüste befriedigt und intimste Dinge mitgeteilt, sagt Katja Zobel, Gruppenleiterin des Außendienstes des Arbeitsamtes Südwest. "Aber oftmals ist was dran, da greifen wir schön in den Schmutz."In Berlin haben die fünf Arbeitsämter im Bereich Leistungsmißbrauch, also dem unberechtigten Beziehen beispielsweise von Arbeitslosengeld, -hilfe oder Kindergeld, Bußgelder in Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Mark verhängt. Aufgegriffen wurden rund 16 300 Fälle. Ein großer Teil der Vorgänge wird durch einen einfachen Abgleich der Daten mit der Krankenkasse erkannt: Arbeitgeber haben einen Beschäftigten dort angemeldet, der gleichzeitig als arbeitsloser Leistungsempfänger registriert ist.Manchmal geht es nur darum, daß der Vertragsbeginn des neuen Arbeitsverhältnisses nicht richtig angegeben wurde und einige Tage zuviel Geld vom Arbeitsamt kassiert wurde. Dieses wird dann zurückgefordert. Je nachdem ob fahrlässig, vorsätzlich oder gar in betrügerischer Absicht gehandelt wurde, muß man mit einer Verwarnung, einem Ordnungswidrigkeitsverfahren oder mit einer strafrechtlichen Ahndung rechnen.Bußgelder können bis zu einer Höhe von 10 000 Mark erhoben werden, wird Vorsatz nachgewiesen, können sie sich verdoppeln. Die Arbeitsämter sind mit gerichtlicher Anordnung - bei Gefahr in Verzug auch ohne - zu Durchsuchungen von Geschäftsräumen und Privatwohnungen sowie zu Beschlagnahmungen berechtigt. Gleichzeitig werden die Betroffenen aber auch informiert, wie sie sich hätten verhalten müssen.Im Bereich des Arbeitsamtes Südwest (zuständig für Kreuzberg, Schöneberg, Zehlendorf, Wilmersdorf und Steglitz) hat es der Außendienst inzwischen schon mit einem - allerdings nicht eingetragenen - Verein namens "ASAB" von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern zu tun, der es sich zur Aufgabe gemacht habe, anonym andere anzuschwärzen, sagte Außendienst-Gruppenleiterin Zobel.Seit die Situation auf dem Arbeitsmarkt so angespannt sei und alle den Gürtel enger schnallen müßten, "und wenn die Volksseele kocht", werde eher zum Stift gegriffen. Zobel vermutet, daß die Leute aus Angst vor Repressionen der Angeschwärzten anonym bleiben wollten. Viele ältere Menschen seien darunter. Auch wenn die Motive der Anzeigenden nicht immer integer seien, sei es trotzdem richtig, Verstöße zu melden. "Es ist den Bürgern gegenüber nicht zu rechtfertigen, wenn wir diese nicht ahnden", sagt Zobel.Auch Michael Ogorek vom Außendienst des Arbeitsamtes Süd (Neukölln, Tempelhof, Treptow, Köpenick) kennt die Fälle, bei denen in anonymen Schreiben sogar auf die Stammnummer des Betroffenen hingewiesen wurde. Er hat ebenfalls den Eindruck, daß es immer mehr anonyme Hinweise gibt.Teils werde aus Neid, teils aus sozialer Kontrolle der Tip gegeben. Bei konkreten Anhaltspunkten werde die betreffende Person durchaus observiert, eventuell auch immer wieder über eine längere Zeit. Denn wichtig sei der Nachweis, wie lange jemand trotz des Bezugs von Leistungen gearbeitet habe: "Sonst sagen die Leute immer, daß sie gerade einmal eine Stunde beschäftigt gewesen sind", sagt Ogorek.

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