• Arbeitssenatorin Gabriele Schöttler hat in ihrer kurzen Amtszeit noch keine neuen Ideen verbreitet

Berlin : Arbeitssenatorin Gabriele Schöttler hat in ihrer kurzen Amtszeit noch keine neuen Ideen verbreitet

Sigrid Kneist

Nicht einmal ein Jahr hatte Gabriele Schöttler Zeit, um zu zeigen, was sie als Arbeits- und Frauensenatorin zu Stande bringen kann. Eigene Akzente zu setzen, ist in einem derart kurzen Zeitraum beinahe unmöglich, zumal in einem Ressort, das ohnehin nicht große Spielräume hat. Arbeitsmarktpolitik wird nun mal hauptsächlich vom Bund gemacht und stellt selbst dann nur Kosmetik für die wahre Situation am Arbeitsmarkt dar. Solange die Wirtschaft nicht Arbeitsplätze schafft, kann sich auch in Berlin an der prekären Situation nur wenig ändern.

Die Berufung Schöttlers als Nachfolgerin von Christine Bergmann nach deren Einstieg ins Bundeskabinett galt nicht bei allen Sozialdemokraten als erste Wahl. SPD-Fraktionschef Klaus Böger hatte den früheren Jugendsenator und Bundestagsabgeordneten Thomas Krüger favorisiert, der aber nicht gegen den Widerstand der SPD-Frauen antreten wollte. Zudem erfüllt Schöttler innerparteilich die Frauen- und die Ost-Quote, die sie weiterhin relativ unangreifbar macht und deswegen fast eine Garantie für einen Verbleib im Senat ist.

Anders als Bergmann, die allerdings einige Reputation auch über ihr Amt als Diepgen-Stellvertreterin bezog und überregional bekannt war, ist Schöttler öffentlich bisher kaum in Erscheinung getreten. Den größten Eindruck hinterließ da noch ihr Stöckelschuh-Plakat "Gabi. Starker Auftritt" im jetzigen Wahlkampf, das einiges Rätselraten hervorrief.

Eine ihrer Stärken sind Auftritte bei der Basis, beispielsweise während Solidaritätsauftritten bei vom Arbeitssplatzverlust bedrohten Beschäftigten. Da ist sie in Fahrt und glaubwürdig. Ganz die Kämpferin für die Arbeitsplätze Berlins. Beim Publikum kommt ihre Botschaft gut an und wird dankbar angekommen. Arbeitsmarktexperten vermissen allerdings neue Impulse, um der nach wie vor katastrophalen Situation in Berlin beizukommen. An innovativen Ideen sei von der Senatorin bisher noch nichts rübergekommen, wird bemängelt.

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