Rudi-Dutschke-Straße: Bürgerentscheid könnte im Januar Entscheidung bringen

Der politische Streit um die Rudi- Dutschke-Straße soll innerhalb der nächsten drei Monate beigelegt werden. Es ist wahrscheinlich, dass das im September neu gewählte Bezirksamt an der vor allem von PDS und Grünen forcierten Umbenennung eines Teils der Kreuzberger Kochstraße festhält. Dann hätten als Folge des kürzlich erfolgreich durchgeführten Bürgerbegehrens die Bewohner Friedrichshain-Kreuzbergs das Wort.

Das neue Bezirksamt wird sich voraussichtlich am 15. November zu dem Bürgerbegehren äußern. Das ist aus dem Büro des Baustadtrats und künftigen Bürgermeisters Franz Schulz (Grüne) zu hören. Sollte die Bezirksverwaltung wie zu erwarten an der Ehrung des sozialistischen Studentenführers festhalten, müsste als Folge des Begehrens ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. An dieser Abstimmung, die voraussichtlich am 21. Januar stattfinden könnte, dürfen alle 165 000 wahlberechtigten Bezirksbewohner teilnehmen. Geben mindestens 15 Prozent – knapp 25 000 Menschen – ihre Stimme ab, müsste das Bezirksamt die Mehrheitsentscheidung befolgen.

In der aktuellen Auflage des Falk-Stadtplans ist ein Teil der Kochstraße bereits nach dem 1979 gestorbenen Dutschke benannt. Der Verlag hatte sich dabei auf den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung verlassen, auch wenn die Umbenennung noch nicht vollzogen war. Jetzt erwägt der Falk-Verlag, die Umbenennung in der nächsten Auflage des Stadtplans im Frühjahr 2007 rückgängig zu machen. lvt