Berlin : Asien-Pazifik-Wochen: China: Auf dem schwierigen Weg zu einer Supermacht

Eberhard Sandschneider

Dr. Li Zhisui wusste sich nicht mehr zu helfen. Mitten in der Nacht wählte er eine Nummer in Moskau und verlangte den Leiter des Instituts für Pathologie und Anatomie der Universität. Aber die Genossen in Moskau wollten ihm bei seiner brisanten Aufgabe nicht helfen. Li Zhisui sollte den toten Körper des Großen Vorsitzenden Mao Zedong konservieren. So blieb ihm nur der gefährliche und mühsame Weg von Versuch und Irrtum. Während der Arzt mit Formaldehyd ans Werk ging, blieb der Parteiführung nur die Ideologie, um das Vermächtnis von Mao Zedong zu bewahren. Schon bald sollte sich zeigen, dass beide Versuche letztlich zum Scheitern verurteilt sein würden.

25 Jahre nach dem Tod von Mao Zedong ist China das Schwerpunktland der dritten Asien-Pazifik-Wochen im September 2001 in Berlin. Noch nie ist das Land so massiv in seiner politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Selbstdarstellung in einem ähnlichen Rahmen aufgetreten. Chinas Rolle in der internationalen Politik wächst, aber die Widersprüche seiner inneren und äußeren Entwicklung sind unübersehbar. Wird das Riesenreich die nächste Supermacht, der große Herausforderer der USA oder doch nur ein Koloss auf tönernen Füßen, der an seinen inneren Zerwürfnissen scheitert?

Seit drei Jahren wird der internationalen Öffentlichkeit der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) angekündigt. Verhandelt wird seit 16 Jahren. Es geht aber um mehr als die weitere Öffnung eines gigantischen Marktes und die Einbindung eines schwer kalkulierbaren Partners in die Netzwerke internationaler Zusammenarbeit. Chinas WTO-Beitritt wird mittel- und langfristig größere Auswirkungen auf das Land und damit auf das internationale politische Gefüge haben als alle Versuche Mao Zedongs, Utopien in Politik zu zwingen.

Darüber, wie diese Auswirkungen aussehen können, gehen die Meinungen indes auseinander. Während die Optimisten auf mittel- und langfristige Wohlstandsgewinne sowohl der chinesischen, als auch der Weltwirtschaft setzen, verweisen die Pessimisten auf die drohenden Gefahren sozialer Unruhen, die mit dem wachsenden Konkurrenzdruck und daraus zu erwartenden Entlassungswellen insbesondere in den chinesischen Staatsbetrieben einhergehen könnten. Chinas Beitritt mag der entscheidende Schritt auf seinem Weg in die internationale Staatengemeinschaft sein, doch es besteht die Gefahr, mit einem Partner konfrontiert zu werden, der eher auf die Durchsetzung seiner nationalstaatlichen Interessen als auf die Förderung multilateraler Konfliktlösungen setzt.

Wovon hängt also der Erfolg von Chinas WTO-Beitritt ab? Zunächst stellt sich die Frage, ob es gelingt, das Erbe des Maoismus endgültig zu überwinden oder ob die konservierenden Kräfte in der Parteiführung die Oberhand gewinnen. Netzwerke persönlichen Vertrauens sind darüber hinaus in der chinesischen politischen Praxis noch immer wichtiger als rechtlich gesetzte Normen und verlässliche institutionelle Strukturen. Das Vertrauen in Personen durch Vertrauen in Institutionen zu ersetzen, wird eine wesentliche Herausforderung der chinesischen politischen Kultur unter Globalisierungseinflüssen sein.

Schließlich dürfen die effektiven Kosten, die auf China bei der Umsetzung der WTO-Regeln zukommen, nicht unterschätzt werden. Es wird sich zeigen müssen, ob die Staatsbetriebe dem wachsenden Wettbewerb standhalten können, ob man ein auch in China drängendes Problem im Griff behalten kann: steigende Arbeitslosigkeit.

Nach inoffiziellen Schätzungen sind in den letzten Jahren zwischen 120 und 150 Millionen Menschen in die wirtschaftlich attraktiven Küstenprovinzen abgewandert. Armut und Ungleichheit nehmen in weiten Teilen Chinas zu. Offiziell leben 42 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze, 150 Millionen sind es nach Berechnungen der Weltbank, bezogen auf einen Tagesverbrauch von weniger als einem US-Dollar. Die wenig ausgeprägten sozialen Sicherungssysteme können die Auswirkungen stagnierender Einkommen und hoher Steuern, die Folgen von Preisverfall für landwirtschaftliche Produkte und Abgaben an die Lokalbehörden nicht kompensieren. Hier liegt eine Ursache für wachsende Protestpotenziale und die drohende Delegitimierung der Parteiherrschaft.

Eine weitere Gefahr droht der Parteiführung aus dem Cyberspace. Das Internet bietet Zugang zu freier politischer Information und ein so bislang nicht verfügbares Instrument für Mobilisierung und nicht kontrollierbare Organisation von politischem Dissens. 26 Millionen Chinesen sind mittlerweile online, die Rate steigt sprunghaft. Das Informationsmonopol der Volkszeitung ist dahin. Direkte Zensur der Seiten von CNN, New York Times, Playboy oder von Dissidenten und Vertretern der taiwanesischen Unabhägigkeitsbewegung ist nur eine Methode, das Problem im Griff zu behalten. Darüber hinaus versucht die Parteiführung, die Gegner mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Sie nutzt das Medium effektiv für eine aktive Propagandapolitik: e-government auf chinesisch. Das kann zu einer kurzfristigen Stabilisierung der Herrschaft der Kommunistischen Partei führen. Die Kernfrage aber lautet, ob es auf Dauer möglich ist, dass ein offenes und kaum kontrollierbares Medium mit einer nicht-demokratischen und pluralismusfeindlichen politischen Herrschaft kompatibel ist.

Im Jahre 2008 werden die Olympischen Spiele in Peking stattfinden. Das weckt im Westen so große Begehrlichkeiten, dass die Risiken gern übersehen werden. China hat das Zeug zu einer Supermacht, doch die Gefahr zu scheitern, ist groß. In einem Markt mit zweistelligen Zuwachsraten kann man gut investieren, aber man kann auch verlieren. Wer diese einfachste aller Wirtschaftsregeln missachtet, sollte die Finger vom chinesischen Markt lassen. Und in einem Land mit erheblichen regionalen Unterschieden, sozialen Verwerfungen und politischen Steuerungsproblemen ist die politische Stabilität so prekär, dass es jederzeit zu folgenreichen politischen Umbrüchen kommen kann. Wer diese simpelste aller politischen Regeln missachtet, sollte sich unter Umständen auf unangenehme Überraschungen gefasst machen. Maos mumifizierter Körper jedenfalls wird immer seltener öffentlich gezeigt. Ihn präsentabel zu konservieren, erweist sich als unmöglich - weder mit Formaldehyd noch mit Ideologie.

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