Berlin : Auch in Berlin liegt die CDU vorn

Wahlbeteiligung mit 35 Prozent noch niedriger als 2004 – hinter der Union sind SPD und Grüne gleichauf 

Ulrich Zawatka-Gerlach

Nach den ersten bundesweiten Prognosen für die Europawahl sieht es so aus, als wenn die CDU auch in Berlin die Nase vorn hat: Mit einem Landesergebnis von etwa 25 Prozent. Gefolgt von SPD und Grünen, die beide um die 20 Prozent der Stimmen bekommen dürften. Die Linke wird mit etwa 15 Prozent auf dem vierten Platz landen, die FDP kann in Berlin mit 9 bis 10 Prozent der Stimmen rechnen. Erste Hochrechnungen für Berlin mit statistisch verlässlichen Zahlen hat der Landeswahlleiter für frühestens 19.30 Uhr angekündigt.

Wenn die frühen Wahltrends für das Bundesergebnis stimmen, dann ist es den Berliner Kandidaten Dagmar Roth-Behrendt (SPD) und Michael Cramer (Grüne) gelungen, ihre Sitze im EU-Parlament in Straßburg zu behaupten. Auch der CDU-Kandidat Joachim Zeller kann fest damit rechnen, ein Mandat zu bekommen. Auch Alexandra Thein (FDP) hat noch Chancen, ins Europaparlament einzuziehen, während Martina Michels (Linke) befürchten muss, leer auszugehen. Rechnet man den Spitzenkandidaten der Bundes-Grünen, Reinhard Bütikofer, hinzu, der seinen Wohnsitz in Berlin hat, gehören nach dieser Wahl vier oder fünf Abgeordnete aus Berlin dem neuen Europaparlament an. In der Wahlperiode 2004 bis 2009 waren es sechs.

Im Vergleich zur EU-Wahl 2004 hat sich mit dem gestrigen Sonntag in Berlin nicht viel verändert. Damals lag die CDU (26,4 Prozent) an der Spitze, es folgten Grüne (22,8 Prozent), SPD (19,2 Prozent), Linke (14,4 Prozent) und FDP (5,3 Prozent). Voraussichtlich konnten nur die Liberalen ihr Ergebnis deutlich verbessern. Die Berliner Wahlergebnisse hängen bei EU-Wahlen erfahrungsgemäß  stark von den Zahlen auf Bundesebene ab. Landespolitische Besonderheiten üben keinen großen Einfluss aus.

Die Wahlbeteiligung in Berlin war mit voraussichtlich unter 35 Prozent noch niedriger als 2004. Bis 16 Uhr nahmen erst 25,1 Prozent der Wahlberechtigten am Urnengang teil. Das ist ein historischer Tiefpunkt. Schon vor fünf Jahren machten lediglich 38,6 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuzchen. Die höchsten Beteiligungsquoten gab es, wie bei Wahlgängen in Berlin seit Jahren üblich, in Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg, während in Marzahn-Hellersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg das Interesse an der Europawahl erneut sehr gering war. Bei kühlem, teilweise regnerischen Wetter verlief die Wahl äußerst ruhig. Besondere Vorkommnisse wurden nicht gemeldet.

Aufgerufen zur Wahl waren 2,47 Millionen Berliner. Also 30 000 mehr als 2004. Staatsbürger aus anderen EU-Ländern, die in Berlin wohnen, konnten sich ebenfalls in die Wählerlisten eintragen lassen. Erfahrungsgemäß machen davon aber nur wenige Unionsbürger Gebrauch. 2004 waren es lediglich 9500, das heißt etwa sieben Prozent.

Von der Briefwahl wurde im Vorfeld des 7. Juni zwar rege Gebrauch gemacht, sogar mehr als vor fünf Jahren. Aber das schlug sich am Sonntag nicht erkennbar auf die gesamte Wahlbeteiligung nieder. In Berlin standen 31 Parteilisten – neun mehr als bei der letzten EU-Wahl – auf einem 94 Zentimeter langen Wahlzettel miteinander im Wettbewerb. Das war Rekord. Mit Ausnahme der CDU traten alle Parteien mit einer Bundesliste an.

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