AUF EINEN BLICK : AUF EINEN BLICK

DAS SAGT DAS GESETZ

Bis das jüngste Kind drei Jahre alt ist, haben Alleinerziehende Anspruch auf Betreuungsunterhalt, danach nur, solange und soweit dies der Billigkeit entspricht (Paragraf 1570 Bürgerliches Gesetzbuch – BGB).

DAS SAGT DER BGH

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat u.a. folgende Urteile zum Thema gefällt:

16. Juli 2008 (AZ: XII ZR 109/05):

Entscheidend ist immer der Einzelfall. Der Betreuende darf nicht über Gebühr belastet werden. Aber:

18. März 2009 (AZ: XII ZR 74/08) und 13. Januar 2010 (AZ: XII ZR 123/08): Nach dem dritten Lebensjahr muss der Betreuende besondere Gründe darlegen und beweisen, die für eine Verlängerung sprechen. Gibt es keine, muss man zügig wieder Vollzeit arbeiten.Tsp

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