Berlin: Auf personelle Experimente lässt die PDS sich nicht ein

Als sich am Dienstagnachmittag neue und alte PDS-Gesichter im Abgeordnetenhaus trafen, waren die "Neuen" in der künftigen Fraktion sehr schnell auszumachen: Thomas Flierl, Gregor Gysi, Gabriele Hiller, Norbert Pewestorff und Udo Wolf. Damit ist auch gleich eines der wichtigsten Merkmale offenkundig, worin sich die PDS am deutlichsten von der FDP unterscheidet, die nach den Wahlen wieder ins Abgeordnetenhaus einzieht: Die PDS will Kontinuität zeigen und sich nicht auf Experimente mit völlig unerfahrenen Parlamentariern einlassen. Denn bei dem neuen Quintett handelt es sich ausschließlich um bekannte PDS-Mitglieder.

Zum Thema Online Spezial: Berlin hat gewählt Wahlergebnisse: Direktmandate, Stimmenanteile und Sitzverteilung Foto-Tour: Bilder vom Wahlabend Als die Kandidaten der PDS-Landesliste Mitte Juli nominiert wurden, kam der erste im Landesparlament Unerfahrene auf Platz 25. Damals hieß das Signal der Sozialisten schon, sie wollten bei einer möglichen Regierungskoalition in der Fraktion auf erfahrene Parlamentarier setzen, die sich sehr gut mit Landesvorstand und Senatsmitgliedern abstimmen können.

Thomas Flierl und Norbert Pewestorff gehörten beide schon einmal dem Abgeordnetenhaus an. Pewestorff war von 1990 bis 1999 wirtschaftspolitischer Sprecher der PDS-Fraktion. Auch wenn sich das Personalkarussell in der Fraktion noch nicht dreht, wird Pewestorff dem jetzigen wirtschaftspolitischen Sprecher und stellvertretenden Landesvorsitzenden Stefan Liebich in der neuen Fraktion zur Seite stehen. Liebich gilt als designierter Nachfolger der Landeschefin Petra Pau. Anfang Dezember wird die PDS ihren neuen Landesvorstand wählen. Aus PDS-Kreisen verlautet, dass Liebich ungeachtet seiner Tätigkeiten im Landesvorstand weiterhin in der Fraktion mitarbeiten will.

Parteigenosse Thomas Flierl war als Parlamentarier 1995 bis 1998 kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. Der 44-Jährige leitete zuvor das Kulturamt in Prenzlauer Berg. Und als Baustadtrat im früheren Bezirk Mitte arbeitete Flierl von 1998 bis 2000. In der neuen Fraktion käme Flierl als Experte auch für beide Bereiche Stadtentwicklung und Kultur in Frage. Kulturexperte Wolfgang Girnus hat die Fraktion verlassen. Und das Thema Stadtentwicklung wurde bisher in der PDS-Fraktion als Stiefkind betrachtet.

Mit der Lehrerin Gabriele Hiller kommt eine Bildungsexpertin in die Fraktion. Hiller ist bekannt als Bezirkspolitikerin in Marzahn-Hellersdorf und engagierte sich sehr als Kommunalpolitikerin in den vergangenen Wahlkämpfen. Mit der Bildungsexpertin will die PDS ihr schulpolitisches Profil schärfen, mit dem sie bisher keine große Außenwirkung erzielen konnte.

Udo Wolf, Bruder von Fraktionschef Harald Wolf, ist seit Jahren als stellvertretender Landesvorsitzender aktiv. Wolf zieht über Platz acht der Landesliste ins Abgeordnetenhaus. Udo Wolf wurde Mitte Juli auch deshalb auf einen der vorderen Plätze der Landesliste gewählt, weil er schon 1989 Mitglied der Verhandlungskommission der Alternativen Liste bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD war. Er gilt als innenpolitischer Experte: Sein Vorgänger Steffen Zillich erlitt bei der Abstimmung über die Aufstellung zum Direktkandidaten in seinem Wahlkreis Treptow-Köpenick eine Niederlage. Der fünfte "neue" Kopf in der PDS-Fraktion heißt Gregor Gysi. Ob der PDS-Politiker tatsächlich aktiv mitarbeiten wird, darf bezweifelt werden. Gysi hatte bisher immer erklärt, er werde weiter in der Bundespolitik aktiv sein, sollte er in Berlin keinen Senatorenposten erhalten. Theoretisch könnte er aber sowohl sein Bundestags-, als auch sein Abgeordnetenhausmandat behalten.