Berlin : Ausflug zum Aufbau Ost

SPD-Fraktion tagt im sächsischen Radebeul

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Im sächsischen Radebeul, wo Karl May den Wilden Westen entdeckte, geht die SPDAbgeordnetenhausfraktion am Wochenende in Klausur. Indianeraufstände sind nicht zu erwarten. Die Sozialdemokraten werden über die Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland, speziell in Berlin diskutieren. Sie wollen in einer Resolution bessere Bahnverbindungen zu den polnischen Wirtschaftszentren Stettin, Breslau und Warschau, aber auch nach Tschechien fordern. Und sie reden über den Ausbau des Flughafens Schönefeld.

Ein weiteres Thema sind die Wachstumschancen für das produzierende Gewerbe in der Dienstleistungsmetropole Berlin. Zugkräftige Referenten wurden eingeladen, damit die Abgeordneten aufmerksam zuhören. Wie der sächsische Wirtschaftsminister Thomas Jurk, das Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, Edgar Most und Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Außerdem Reinhard Uppenkamp, Vorstandschef von Berlin-Chemie, der Gillette-Geschäftsführer Gero Wiese, führende Vertreter der Bahn und der Flughafengesellschaft und der IG Metall-Bezirksleiter Olivier Höbel. Die SPD-Fraktion will auf der Klausurtagung an die bundesweite Diskussion um den „Aufbau Ost“ anknüpfen.

Die Stimmung ist recht gut. Jedenfalls besser als im Januar 2004, als die Landes-SPD in den Meinungsumfragen am Boden lag. Abgestraft wegen ihrer kompromisslosen Sparpolitik. Dieses Image soll 2005 abgestreift werden. Die neue Strategie hat der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller auch den Senatsmitgliedern ans Herz gelegt. Seit September 2004 geht es bergauf. Aus der 20- ist wieder eine 30-Prozent-Partei geworden. Dabei profitieren die Berliner vom Bundestrend, der Schwäche der CDU und einem verbesserten Erscheinungsbild. za

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