Berlin : Autonome wollen raus aus Kreuzberg

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Spur der Steine. Nach Einbruch der Dunkelheit wurde der Tag der Arbeit in Kreuzberg regelmäßig unfriedlich. Mehr als 6000 Polizisten waren im vergangenen Jahr im Einsatz. Diesmal wollen die Veranstalter der „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ das Anwohnerfest vermutlich meiden – und stattdessen vom Kottbusser Tor Richtung Neukölln ziehen. Foto: dpa/Kugler Foto: dpa
Spur der Steine. Nach Einbruch der Dunkelheit wurde der Tag der Arbeit in Kreuzberg regelmäßig unfriedlich. Mehr als 6000...Foto: dpa

Nur noch fünf Wochen bis zum 1. Mai – dem Tag der Arbeit, der in Berlin seit 23 Jahren mit Trillerpfeifen vor den Gewerkschaftshäusern beginnt und mit Straßenschlachten in Kreuzberg endet. In der linksradikalen Szene will man sich noch an diesem Donnerstag für eine Demonstrationsroute entscheiden. Nach Tagesspiegel-Informationen gilt ein Aufzug am 1. Mai ab 18 Uhr vom Kottbusser Tor in Kreuzberg aus in den Nachbarbezirk Neukölln als wahrscheinlich. Dem zeitgleich am nahen Mariannenplatz geplanten Bezirks- und Anwohnerfest wolle man diesmal nicht in die Quere kommen, hieß es aus der linken Szene. In der Vergangenheit zogen von dort auch Besucher mit, die zuvor zwischen Musikbühnen und Buden viel Alkohol getrunken hatten.

Bei der „Revolutionären Mai-Demonstration“ rund um das Kottbusser Tor hatte es 2009 besonders massive Ausschreitungen gegeben. Hunderte Beamte und Demonstranten wurden verletzt. Rund 3000 Beamte aus anderen Ländern und der Bundespolizei halfen den eingesetzten 3000 Berliner Polizisten. Die Demonstration wurde vor dem geplanten Abschlussort aufgelöst. Ein Abbruch des Aufzugs vor dem geplanten Ende solle dieses Jahr vermieden werden, hieß es, schließlich gehe es um eine politische Botschaft. „Die Wirtschaftskrise hat zu noch mehr sozialer Verdrängung geführt“, sagte ein Sprecher der „Antifaschistischen Linken Berlin“ (ALB). Die ALB organisiert die „Revolutionäre Mai-Demonstration“ seit Jahren maßgeblich mit. Auf Internetseiten der autonomen Szene heißt es, die Herrschenden wälzten die Kosten der Wirtschaftskrise „auf die Lohnabhängigen ab“. Am Abend des 1. Mai demonstrierten zuletzt 10 000 Menschen.

Wegen eines am selben Tag geplanten Neonazimarsches dürfte die Sicherheitslage aber schon vormittags angespannt sein. „Wir gehen darüber hinaus davon aus, dass sich wegen der Nazis viele Gegendemonstranten auf den Straßen der Stadt bewegen“, sagte der ALB–Sprecher. Mehrere Tausend Rechtsextreme werden in Berlin erwartet. Der von Neonazi-Kameradschaften mitorganisierte Aufmarsch könnte unbestätigten Angaben zufolge durch die Innenstadt führen.

Aus dem Polizeipräsidium sind derzeit nur vage Informationen zu bekommen. Fest stehe, dass es mehrere Anmeldungen von Rechtsextremen gegeben habe. Um die Polizeiführung gründlich auf den 1. Mai vorzubereiten, hatte der Senat erst kürzlich eine eigens dazu in Auftrag gegebene Studie ausgewertet. Die „Analyse der Gewalt am 1. Mai 2009“ kam zu zwei wesentlichen Schlüssen: Die Polizeizugriffe müssten taktisch präziser erfolgen und die Alkoholisierung gewaltbereiter Demonstranten sollte erschwert werden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich in den vergangenen Tagen für ein hartes Vorgehen gegen Autonome ausgesprochen. Fast 220 Autos sind 2009 in der Stadt in Brand gesteckt worden. Die meisten waren große und teure Fahrzeuge. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) machte bei der Hälfte der Brandstiftungen einen linksextremen Hintergrund aus – er hatte Autonome mit „rotlackierten Faschisten“ verglichen. Die Bundesanwaltschaft warnte nach dem Angriff auf eine Hamburger Polizeiwache und dem Einsatz von Gaskartuschenbomben in Berlin sogar vor einer linken Terrorgefahr.

Friedlich dürften die traditionellen Proteste der Gewerkschaften bleiben – sie wollen am Morgen durch die Westberliner Innenstadt ziehen. Hannes Heine

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