Berlin: Bausenatorin will Städtebau weiterfördern Junge-Reyer gegen geplante Halbierung

Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und Sachsen-Anhalts Bauminister Karl-Heinz Daehre (CDU) haben sich gegen die geplante Halbierung der Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2011 ausgesprochen. Ein derart drastischer Einschnitt mache städtebauliche Entwicklung nahezu unmöglich, gefährde Arbeitsplätze und behindere somit die notwendige wirtschaftliche Erholung, sagte Daehre in Magdeburg nach einem Gespräch mit Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU). An dem Gespräch nahm Junge-Reyer als Sprecherin der SPD-regierten Länder teil. Als Vertreter der Länderbauminister hätten Junge-Reyer und er in dem Gespräch nachdrücklich vor der schädlichen Wirkung der geplanten Kürzungen gewarnt und diese als „nicht hinnehmbar“ bezeichnet, erläuterte Daehre. Fachleute des Bundes und der Länder wollen den Angaben zufolge in den nächsten Wochen gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Papier erarbeiten, das die Effekte der Städtebauförderung für die Entwicklung der Kommunen analysiert.

Zugleich sollten die Folgen für die Unternehmen und den Arbeitsmarkt dargestellt werden, die mit einer Halbierung der Mittel verbunden wären. Mit dem Papier würden sich die Länderbauminister dann bei einer Sonderkonferenz befassen, zu der sie Ende August oder Anfang September zusammenkommen wollen. „Wir streben dabei ein gemeinsames Positionspapier von Bund und Ländern zur Zukunft der Städtebauförderung an“, erklärte Daehre.ddp