Berlin: Bauverspätungen ermöglichen Anti-Schlagloch-Programm

Schlaglöcher ade. Sechs Millionen Euro hat der Hauptausschuss jetzt freigegeben, um Straßen ausbessern zu können. Damit gebe es für jeden Bezirk bis zu 500 000 Euro zusätzlich aus dem Haushalt der Stadtentwicklungsverwaltung, teilte Senatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) mit. Das Geld stammt aus Projekten, die nicht wie vorgesehen gebaut werden konnten. Für sie muss die Verwaltung im nächsten Jahr neue Mittel beantragen.

Abgezwackt hat die Verwaltung Geld, das für Arbeiten am S-Bahnhof Ostkreuz, für Straßenbauten am Potsdamer und Leipziger Platz sowie für ein neues Gebäude der Justizvollzugsanstalt in Düppel vorgesehen war.

Am Ostkreuz hat sich der Abriss der Kynaststraßenbrücke um etwa ein halbes Jahr verschoben. Ursache seien die Verspätungen im Genehmigungsverfahren der Bahn für den Umbau des Bahnhofs, sagte Petra Rohland, die Sprecherin der Stadtentwicklungsverwaltung. Die Genehmigung liegt seit Anfang des Jahres vor; erst danach konnten die Arbeiten für den Abriss der Straßenbrücke ausgeschrieben werden. Nicht eingehaltene Termine haben auch die anderen Arbeiten am Potsdamer/Leipziger Platz sowie in Düppel verzögert, so dass das nicht ausgegebene Geld nun für das Anti- Schlagloch-Programm verwendet werden kann.

Die Bezirke dürfen darauf erst zurückgreifen, wenn der planmäßige Etat ausgeschöpft ist. 2006 hatte es sogar 14,1 Millionen Euro zusätzlich gegeben. kt

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