Berlin : Behinderte klagen gegen Mahnmal

Stelenfeld nicht rollstuhlgerecht / Weitere Fehler der Verwaltung

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Beim Bau des Holocaust-Mahnmals gibt es noch mehr Probleme, als die Bauverwaltung bisher zugegeben hat. So steht dem Baubeginn nicht nur der Einspruch einer Firma gegen die Ausschreibung der Betonarbeiten für das Stelenfeld entgegen. Auch der Sozialverband VdK klagte im Juli vor dem Verwaltungsgericht – gegen die Realisierung des Mahnmals in der geplanten Form. Der Entwurf sei nicht behindertengerecht, erklärt der Behindertenbeauftragte des Landes, Martin Marquard. Wenn der Klage stattgegeben wird, hätte das einen Baustopp zur Folge.

„Wir haben lange überlegt, ob wir klagen sollen“, sagt Marquard. Die Behinderten wollten das Mahnmal nicht verhindern, sondern zugänglicher machen. Derzeit sei nur ein Viertel der Wege zwischen den Stelen mit dem Rollstuhl befahrbar. Die Bauverwaltung betrachtet das Mahnmal als Kunstwerk und befreite es von Auflagen. Die stellvertretende Vorsitzende des Mahnmal-Kuratoriums, Lea Rosh, nennt die Forderungen der Behinderten „vermessen“. Alarmiert ist Rosh auch wegen des Ausschreibungsstopps. Sollte die Verwaltung gravierende Fehler gemacht haben, sei das „nicht nachvollziehbar“. Ein neues Verfahren, so Rosh, würde den Baubeginn bis Frühjahr 2003 verzögern.

Was beim Wettbewerb schief gelaufen ist, war gestern aus Verwaltungskreisen zu erfahren. Die Firma, die bei der Vergabekammer erfolgreich Einspruch erhob, sei in dem Verfahren willkürlich mit Negativpunkten belastet worden, obwohl die eingereichten Unterlagen qualifiziert gewesen seien. In dieser Weise sollen auch weitere Mitbewerber benachteiligt worden sein. Auch sie hätten klagen können. Ein weiteres Versäumnis der Bauverwaltung sei, dass sie den Hinweis der Vergabekammer auf Fehler bei der Ausschreibung Anfang Juli ignoriert und den Wettbewerb fortgesetzt habe. Dies bestätigte gestern Verwaltungs-Sprecherin Petra Rohland. Man habe Ermessensspielräume „nicht ganz glücklich“ ausgeschöpft, um Verzögerungen zu vermeiden. Sechs Firmen wurden aufgefordert, Kostenvoranschläge zu machen. Die lagen, wie berichtet, teilweise weit über dem Kostenrahmen. Dem müsse man in einem eventuellen neuen Verfahren vorbeugen, so Rohland. -ry

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