Berlin: Behindertenfreundliche Politik: Wenigstens Lob für den Einsatz der BVG

Rollstuhlgerechte U-Bahnen, Integration in den Schulen und Gebärdensprachkurse für Verwaltungsbeamte - eine behindertenfreundliche Politik hat viele Felder, auf denen sie sich beweisen kann. Aber längst nicht alle Möglichkeiten werden ausgeschöpft, wenn der gute Wille, das Geld oder ein einklagbarer Anspruch fehlen. Daran hat auch das Landesgleichberechtigungsgesetz nicht viel ändern können, über das Berlin als einziges Bundesland seit zwei Jahren verfügt. Gestern versuchte Sozialsenatorin Gabriele Schöttler (SPD) im Abgeordnetenhaus eine Bilanz - immerhin geht es um die Belange von rund 500 000 Menschen.

Schöttler lobte die Anstrengungen der BVG, die inzwischen knapp 30 Prozent der U-Bahnhöfe ausgebaut hat. Bei der S-Bahnist es rund die Hälfte der Stationen. Auch bei den Schulen gebe es große Erfolge. Fast alle 4600 Kinder mit entsprechender Empfehlung hätten allein 2000/01 einen Integrationsplatz bekommen. Auf der Haben-Seite steht auch, dass die Akademie für Gesundheits- und Sozialberufe ab Frühjahr 2002 für Verwaltungsmitarbeiter Kurse in Gebärdensprache anbietet.

Es gibt aber auch jede Menge Klagen. So werde der Landesbeauftragte für Behinderte oft nur zögernd oder gar nicht beteiligt. Als Beispiel nannte die Senatorin Großprojekte wie die Sanierung des Olympia-Stadions.

Viele Vorhaben scheiterten auch an den knappen Finanzen der jeweils betroffenen Verwaltungen.

sve