Berlin: Behinderter Iraner wird doch Deutscher Senator Körting fordert vom Bezirk unbürokratische Regelung

Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will eine umstrittene EinbürgerungsEntscheidung des Spandauer Bezirksamtes rückgängig machen. Der Senator hat entschieden, dem geistig behinderten Iraner Mohsen Arabzadeh Hejazi jetzt doch noch die Einbürgerung zu genehmigen. Das sagte Körtings Sprecher Christian Matzdorf dem Tagesspiegel am Montag. Obwohl die offizielle Entscheidung der Innenverwaltung noch ausstehe, sei klar, dass der junge Mann eingebürgert werden darf, sagte Matzdorf. „Es soll eine menschenwürdige und unbürokratische Regelung gefunden werden.“ Körting werde in den kommenden Tagen die Spandauer Behörden anweisen, Hejazi die deutsche Staatsbürgerschaft zu ermöglichen, obwohl Hejazi wegen seiner Behinderung die formal erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse nicht nachweisen kann.

Der heute 21-jährige Hejazi war, wie berichtet, vor 15 Jahren mit seinen Eltern aus Teheran nach Deutschland geflüchtet. Alle drei wurden als Asylberechtigte anerkannt. Die Eltern erwarben später die deutsche Staatsbürgerschaft. Ihrem Sohn, der zu hundert Prozent geistig behindert ist, wurde dies aber verweigert. Er leidet unter Autismus, einer psychischen Krankheit, die ihn weitgehend kontaktunfähig macht. Deswegen bestand er die vom Amt gefordert Sprachprüfung nicht. Daraufhin hatten die Ausländer- und die Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung Spandaus Behörden scharf kritisiert und Körting aufgefordert, eine Ausnahmeregelung für Hejazi zu genehmigen, die rechtlich möglich ist. Noch vor zwei Wochen hatte die Innenverwaltung mitgeteilt, dass der Spandauer Bescheid nicht nur korrekt, sondern möglicherweise auch rechtlich geboten war. Diese Position wurde inzwischen offenbar revidiert. lvt

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