Behinderungen in der Innenstadt: Außenminister auf Dampferfahrt

Zum Treffen von rund 40 OSZE-Außenministern in Potsdam hat die Polizei großräumige Sperrungen eingerichtet. In der Sicherheitszone um das Dorint-Hotel wurde in der Nacht zu Donnerstag mit der Pappelallee eine Hauptverkehrsstraße komplett abgeriegelt. In angrenzenden Wohngebieten patrouillierten schwer bewaffnete Polizisten. Zur Anreise der Politiker gegen Mittag sind die Sperrungen in der Innenstadt noch ausgeweitet worden, mittlerweile ist aber die Jägerallee wieder frei. Die bestehenden und neuen Sperrungen im Laufe des Tages betreffen Fußgänger, Fahrradfahrer und Autofahrer gleichermaßen.

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Auch im Nahverkehr kommt es zu erheblichen Einschränkungen. Fahrgäste müssen mit Verspätungen und Ausfällen rechnen, teilte der Verkehrsbetrieb ViP mit. Betroffen sind die Busse der Linien 609, 638, 692 und 695. Demnach wird die Haltestelle Am Schragen zur Ersatzhaltestelle in der Nedlitzer Straße vor der Einmündung Kiepenheuerallee verlegt. Nicht bedient werden die Haltestellen Reiterweg/Alleestraße, Reiterweg/Jägerallee sowie Schlegelstraße/Pappelallee.

Außenminister auf Stadtrundfahrt

Wegen der hochrangigen Staatsgäste und der hohen abstrakten Bedrohung durch terroristische Anschläge ist ein enormes Polizeiaufgebot nötig, um die Veranstaltung abzusichern. 1300 Beamte aus Brandenburg und vier weiteren Bundesländern sowie Sicherheitskräfte des Bundes werden im Einsatz sein, wie Polizeivizepräsident Roger Höppner sagte.

Die eigentliche Tagung findet seit dem Mittag im Tagungshotel in der Pappelallee statt. Doch der Diplomaten-Gipfel wird in der ganzen Stadt seine Auswirkungen haben. Nach den Arbeitsgesprächen gabes eine Stadtrundfahrt für die Außenminister: Mit einer historischen Straßenbahn durch Potsdams Innenstadt (Puschkinallee - Friedrich-Ebert-Straße - Breite Straße) und mit einem Dampfer zur Glienicker Brücke. Daher wurden am späten Nachmittag auch die drei Havelbrücken Lange Brücke, Humboldtbrücke und Glienicker Brücke zeitweise gesperrt. Der Tag endet mit einem Essen in Schloss Glienicke auf Berliner Seite.

Es ist vielleicht nicht das bedeutendste, aber sicher das größte politische Treffen, das jemals in Potsdam stattgefunden hat. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat seine Amtskollegen aus den anderen 56 Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Landeshauptstadt eingeladen. Etwa 40 Außenminister nehmen teil, die restlichen Chefdiplomaten schicken hochrangige Vertreter, wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß.

Das Treffen an sich ist schon ein Novum: Normalerweise treffen sich die Außenminister nur einmal jährlich im Dezember – diesmal wird das in Hamburg sein. Doch erstmals gibt es ein informelles Treffen zur Vorbereitung und ohne feste Tagesordnung – in Potsdam. Gesprochen werden soll über das Engagement der OSZE in der Ukraine, über die Terrorismusbekämpfung sowie über Fragen der Rüstungskontrolle. (PNN)