Berlin : Behörde: NPD eint die Neonazi-Szene

Verfassungsschutz sieht Zuwachs bei Extremisten

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Die NPD befindet sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes in Berlin weiter im Aufschwung. Die Partei entwickelte sich in den vergangenen zwei Jahren „zum zentralen rechtsextremistischen Akteur der Stadt“, sagte Verfassungsschutzchefin Claudia Schmid am Mittwoch im Abgeordnetenhaus. Durch die Autorität des im November 2005 gewählten Landesvorsitzenden Eckart Bräuniger sei es der Partei gelungen, sich als „Ansprechpartner“ aller rechtsextremen Gruppen zu etablieren, von der „Deutschen Volksunion“ (DVU) über neonazistische Kameradschaften bis zum subkulturellen Musik-Netzwerk der Szene.

Auch wenn die tatsächlichen Aktivitäten der Berliner NPD bislang hinter ihren vollmundigen Ankündigungen zurückblieben, ist es der Partei laut Schmid doch gelungen, sich über die ganze Stadt auszudehnen und neue Mitglieder zu gewinnen. Laut Verfassungsschutz wuchs deren Zahl in den vergangenen zwei Jahren von 175 auf 210, die in jetzt acht Kreisverbänden organisiert sind. In den Bezirken versucht die NPD, die seit der vergangenen Wahl in vier Bezirksverordnetenversammlungen sitzt, sich mit einer „völkischen Graswurzelstrategie“ als Anwalt der Bevölkerung darzustellen. Der derzeitigen Expansion sind jedoch nach Ansicht der Verfassungsschützer enge Grenzen gesetzt. So fehle es der NPD an Personal, auch sei das Bündnis mit den anderen Gruppen „brüchig“. lvt

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