Berlin: Bei der Durchsetzung ihres Klinikplanes blieb die Sozialsenatorin Beate Hübner unerwartet entschlossen

Bis zum großen Hauskrach mit ihrem Staatssekretär Detlef Orwat im vergangenen Herbst war von Beate Hübner wenig zu hören. Sie ließ den machtbewusste Profi aus Reinickendorf schalten und walten, akzeptierte auch dessen besondere Eigenarten: "Detlef, für Tricks bist Du zuständig." Die Senatorin für Soziales und Gesundheit, als einzige Frau unter den CDU-Senatskollegen und dazu einzige aus dem Ostteil der Stadt Diepgens doppelte "Quotenlösung", brauchte drei Jahre, um aus dem Schatten des heimlichen Chefs der Senatsbehörde hervorzutreten. Nch dem spektakulären Rauswurf des Parteifreundes erntete sie Früchte ihres Emanzipationsprozesses: In der Krankenhausplanung, wo sie zeitweise die ganze Stadt samt Bischöfen und ranghohen Unionskollegen gegen sich hatte, bewies sie unerwartete Durchsetzungskraft.

Sie agierte dabei oft ungeschickt, verwirrte die Öffentlichkeit mit wechselnden Klinik-"Todeslisten" und blockte ernsthafte Einwände stur ab. Aber ihr Hauptziel, die mit Entzug von Berlin-Subventionen drohenden Krankenkassen zu besänftigen, schaffte sie. Berlin hat nun einen Krankenhausplan, der radikale Einschnitte beim Bettenbestand, der Anzahl von Heilstätten und nicht zuletzt der Mitarbeiter festlegt. Gigantische 750 Millionen Mark sollen Berlins Krankenhäuser jährlich billiger werden. Doch der Hübner-Plan ist bislang nur Papier, zahlreichen Entscheidungen steht noch die gerichtliche Prüfung bevor. Immerhin hat Frau Hübner aber ihr gewaltiges Sparvorhaben über dieparlamentarischen Hürden gebracht. Eberhard Diepgen stand ihr bei, ohne ihn wäre sie gescheitert. Zudem hatte die Senatorin im einflussreichen Charité-Chefmanager Bernhard Motzkus einen Verbündeten, dessen Unimedizin beim Sparen vergleichsweise schonend behandelt wurde.

Der Preis des unpopulären Tuns ist der Verlust ihrer parteipolitischen Basis. Freiwillig verzichtete die 44-jährige Mutter von vier Kindern auf eine Parlamentskandidatur. Hübners Wunsch, als Senatorin weiterzumachen, scheint unerfüllbar.

Bernhard Koch