Berlin : Berlin braucht Spitze statt Breite (Leitartikel)

Lorenz Maroldt

Jetzt hat Berlin die Wahl. Aber welche? Zwischen Links und Rechts,Schwarz und Rot, Vorwärts gerichtet und Rückwärts gewandt? Die Wähler bekommen serviert, was sie bestellen, pflegt SPD-Spitzenkandidat Walter Momper zu sagen. Doch was soll man bestellen, wenn das Angebot auf dem Wahlschein aus einer einzigen Koalition zu bestehen scheint, nämlich der Großen? Von allem anderen wird nur geträumt, mal süß von der Alleinregierung (Diepgen) oder von Rot-Grün (Momper), mal qualvoll von Schwarz-Grün oder einer Regierung mit der PDS. Aber das dürftige Angebot hat noch einen weiteren, gravierenderen Mangel: Es ist zu alt, oder, um im Bild zu bleiben: Die Speisekarte passt nicht mehr zum Restaurant.

Berlin wird seit 1991 von einer Großen Koalition regiert. Anfangs hatte sich die SPD gesträubt; der Altvater der linken Sozialdemokraten, Harry Ristock, warnte vor dem Mehltau, der sich über die Stadt legen werde. Doch die besseren Argumente hatten jene, die für das Bündnis mit der CDU waren. Die einst geteilte Stadt stand vor einer einzigartigen Aufgabe: Die äußere Einheit musste organisiert werden. Dazu brauchte es eine starke Regierung, die von einer breiten Mehrheit im Parlament und in der Gesellschaft getragen wurde.

Und diese Regierung hatte es wahrlich nicht leicht. Die Zuschüsse des Bundes wurden drastisch verringert, Betriebe verließen in Scharen die einst hochsubventionierte Stadt, in vielen Werken wurden die Maschinen abgeschaltet. Die Folgen der politischen Wende zwangen Berlin finanziell in die Knie. Unter großen Schmerzen begann der Senat zu sparen und zu verkaufen. Trotzdem nahm sich die Koalition auch noch vor, die Fundamente Berlins neu zu setzen. Die Bezirke sollten untereinander vereinigt werden, das Land selbst mit Brandenburg. Der Senat nutzte seine verfassungsändernde Mehrheit im Parlament, die Verwaltung ganz neu zu ordnen. Spätere Regierungen werden dafür einmal dankbar sein.



Aber wozu wird die Große Koalition jetzt noch gebraucht? Passt sie überhaupt in dieses neue Berlin, das heute so anders ist als noch vor wenigen Jahren? Finden sich die Senatoren und der Regierende Bürgermeister hier eigentlich noch zurecht? Wie ein Magnet wirkt plötzlich die Stadt, so quirlig, so schillernd, so neu. Da beginnt mancher zu fremdeln, der hier doch zu Hause ist und seit langem regiert. Das ganze Dilemma der amtierenden Berliner Politik stand in sechs Wörtern auf einem Plakat der SPD, das aber ebenso gut eines der CDU hätte sein können: Willkommen Zukunft - Berlin bleibt doch Berlin. Da zeigen sich Wunsch und Wirklichkeit, Einsicht und Können, Veränderungsnot und Beharrung, da zeigt sich die ganze Ratlosigkeit. Vom Regierenden Bürgermeister heißt es, er sei die Zuverlässigkeit in Person und ein guter Moderator. Sind das die Werte, die wirklich zählen? Zuverlässigkeit allein ist keine Politik; und der Erfolg eines Moderators misst sich nicht an der Ruhe, die er zu verbreiten vermag. Ein guter Moderator stellt die richtigen Fragen zur richtigen Zeit, er lockt etwas heraus aus den Menschen. Berlin hat viel Potenzial, das noch geweckt werden muss. Berlin braucht Spitze statt Breite.

Die Angehörigen der alten politischen Klasse haben Berlin über Jahre geprägt. Aber dieses Berlin gibt es nicht mehr. Die Stadt wandelt sich rasant, die politischen Köpfe des alten Berlins kommen da nicht mehr mit. Unsicher klammern sie sich aneinander. Es wird Zeit, erst sie voneinander und sich dann von ihnen zu trennen. Erst dann hat Berlin wirklich die Wahl.

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