Berlin-Debatte : Eine Stadt quatscht sich besoffen

Global City? Zentrum der Kreativwirtschaft? Green-Tech-Market? Diese Stadt quatscht sich allenfalls besoffen, urteilt unser Autor und fordert: Nun mal Tempo! Mehr Leistung und weniger Bussi-Bussi! Eine Modemesse macht keinen Wirtschaftsstandort.

Ernst Elitz

Berlin leidet nicht unter der Schlafkrankheit, Berlin quatscht sich besoffen. Fragt sich, was schlimmer ist. Die Stadtregierung und ihr Gefolge schwenken bunte Wimpel, darauf steht „Global City“, „Hauptstadt der Elektromobilität“, „Zentrum der Kreativwirtschaft“, „Green-Tech-Market“, „Sustainable City“. Das alles bleibt Illusionstheater, wenn die Stadt es beim Fähnchenschwenken belässt und keine solide Grundlage für ihre Entwicklung in den nächsten Jahrzehnten schafft. Das fängt im Kopf an und endet im Alltagshandeln von Bürgern und Politik. Vom durchgesessenen Sofa aus lässt sich keine Zukunft gestalten.

Im Länderfinanzausgleich sind Bremen und Berlin die beiden Hartz-IV-Empfänger, nur bildet sich Bremen nicht ein, Global City zu sein. In Berlin herrscht Sozialfürsorge-Mentalität. Man ist groß im Pläneschmieden und meint, es werde schon einer kommen und zahlen. Das klappt in der Kultur, wo der Bund vom Humboldtforum bis zur Staatsoper Zahlmeister ist, aber das klappt nicht in der Ökonomie.

Hier müssen der Regierende Bürgermeister und sein Wirtschaftssenator hochkompetente Gesprächspartner für Investoren sein. Sie müssen wissen, wie Unternehmer ticken. Hier zählt die Liga Davos und nicht Mariendorf-Mitte. Andere machen es vor. Olaf Scholz hat als Hamburger SPD-Bürgermeister ein Bündnis mit der Wirtschaft geschmiedet. Im wirtschaftsstarken Baden-Württemberg stellt die SPD einen wirtschaftsfreundlichen Wirtschaftsminister. Da hat Berlins SPD den Anschluss verpasst. Wann beginnt die Aufholjagd? Bitte Berliner, Tempo!

Substanz ist gefragt und nicht Bussi-Bussi. Eine Mode-Messe macht noch keinen Wirtschaftsstandort. Hollywood-Größen am Set und im „Borchardt“ lassen Geld in die Kassen fließen, aber Bierzelte am Brandenburger Tor sind nur peinlich. Berlin muss sich auf seine Würde besinnen. Die West-Berliner haben in den Zeiten des Kalten Krieges Ausdauer und Widerstandsgeist bewiesen. Ost-Berliner haben die Mauer kleingekriegt. Diese Stadtgeschichte von Widerstand und Weltveränderung sollte prägend sein für ein stolzes Bürgerbewusstsein. Zur Zeit ist davon wenig zu spüren. Die Stadt ist in ihrer schlaffen Phase. Und der Regierende wird gern pampig, wenn man ihn darauf anspricht.

Die Stadt ist geteilt in Leistungserbringer und Leistungsempfänger. Von den Leistungserbringern wird neben Steuern, Solidar- und Sozialabgaben zusätzlich ein gehöriger Schuss Philanthropie erwartet. Sie sollen Obdachlose besuchen, für die Berliner Tafel spenden, Kindern aus Problemfamilien Nachhilfe geben. Der bürgerliche Philanthrop tut das gern, aber er vermisst zwei andere Gruppen an der Front der Menschenfreunde – die Leistungsempfänger und die Politiker.

Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer seinen Lebensunterhalt aus Steuermitteln und Solidarabgaben anderer bestreitet, hat die solidarische Pflicht, der Gemeinschaft etwas zurückzugeben. Wer aus Abfallkörben Flaschen einsammelt, kann auch Abfallkörbe leeren. Die verwahrlosten Straßen der Stadt zu säubern, ist für Hartz-IV-Empfänger nicht entwürdigend. Das beweist die BSR Tag für Tag. Wer U-Bahn-Fahrgäste mit Blasmusik erfreut, kann das auch im Altenheim tun. Das freut die Alten mehr als die Zeitungsleser im U-Bahnwaggon. Wer die Ausdauer hat, vorm Supermarkt Tag für Tag bei Wind und Wetter dieselbe Zeitschrift feilzubieten, kann seine Ausdauer auch auf nützlicherem Posten beweisen. Es ist würdiger zu helfen als nur Hilfe zu empfangen. Bürgersinn darf kein Privileg der Bessergestellten sein.

Wo bleibt der Bürgersinn der Politik? Ich glaube keinem unserer überreichlich vorhandenen Bezirksverordneten, dass er es ernst meint mit seinen Klagen über mangelnden Spracherwerb von Migrantenkindern und überforderten Eltern, solange er nicht die Patenschaft für eine Problemfamilie in seinem Kiez übernimmt. Das bringt mehr für die Stadt und den Bürgern mehr als Pöstchen schieben im Rathaus. Politik darf auch mal Vorbild sein.

Berlin hat mehr Potenziale als den ewigen Kampf um mehr Fahrradwege und schnieke Elektroautos. An erster Stelle stehen historisch begründeter Bürgerstolz und eine Politik, die Bürgersinn vorlebt. An zweiter Stelle der unbedingte Wille zur Leistung. An dritter eine Solidarität, die alle Bewohner der Stadt als selbstverständliche Bürgerpflicht eint. An vierter Stelle das Bekenntnis zu Würde und Weltbürgertum, offen für die Ideen anderer, aufnahmebereit für die, die in der Stadt etwas bewegen wollen. Das wären solide Grundlagen für eine nachhaltige Stadtentwicklung.

Die Politik muss sie vorleben. Sonst wird nur die Dauerposse gegeben: „Spree-Athen will Global City werden“. Selten so gelacht.

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