Berlin : Berlin in der Krise: Wowereits Wackelkandidaten

sib/Gru

Die geheime Wahl von SPD-Fraktionschef Klaus Wowereit zum Regierenden Bürgermeister wird spannend: 85 von 169 Abgeordneten müssen für ihn stimmen. SPD, Grüne und PDS hatten bis Dienstag 93 Stimmen. Doch gestern trat der Grünen-Abgeordnete Dietmar Volk aus seiner Partei aus. Er bleibt zwar Fraktionsmitglied, will sich jedoch der Stimme enthalten. Zudem kann Wowereit nicht auf jede SPD-Stimme zählen.

Zum Thema Online Spezial: Das Ende der Großen Koalition
Anfang vom Ende: Die Finanzkrise in Berlin
TED: Soll der Regierende Bürgermeister direkt gewählt werden?
Fototour: Die Bilder der Krise Volk war Mitbegründer der DDR-Bürgerbewegungen "Demokratie Jetzt" und "Bündnis 90", letztere schloss sich Anfang der Neunziger mit den Grünen zusammen. Er begründete seinen Parteiaustritt mit der mangelhaften inhaltlichen Auseinandersetzung mit der PDS und mit dem "beliebigen Bündnis für das Volksbegehren" von Grünen, FDP und PDS. Er wolle weder "Steigbügelhalter für Rexrodt noch für Gysi" sein. Auch einen rot-grünen Senat findet er nicht akzeptabel: "Die SPD trägt Mitverantwortung für die Finanzkrise."

In der Fraktionssitzung der SPD äußerten am Donnerstag einige Abgeordnete, dass sie "Schwierigkeiten" mit der Wahl des rot-grünen Senats mit Hilfe der PDS hätten. So wird damit gerechnet, dass Gabriele Kind, Ernst Ollech und Anneliese Neef (alle Ost) nicht mitstimmen. Die Abgeordnete Heidemarie Fischer sprach von "zwei, drei von uns, aber Verweigerer würde ich so nicht sagen". Fraktionssprecher Hans-Peter Stadtmüller sagte jedoch: "Die Mehrheit ist gesichert. Wir können zählen, und wir haben ehrliche Abgeordnete."

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben