Berlin Mitte : Sparen an Jung und Alt

Das Weinmeisterhaus am Hackeschen Markt stand in diesem Jahr schon mehrmals kurz vor der Schließung, doch auch gestern Abend wurde die Einrichtung in letzter Minute von der Streichliste des Bezirks heruntergenommen. In dem Jugendzentrum werden junge Leute künstlerisch ausgebildet. Ebenso gerettet wurde bei der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Jugendclub "C29" in der Weinmeisterstraße. Allen weiteren bereits auf die Streichliste gesetzten Jugendzentren, Altenheimen und verschiedensten sozialen Stätten droht aber nun das definitive Aus.

Denn der Bezirk Mitte steht seit einer Woche unter vorläufiger Haushaltswirtschaft, das heißt, er darf nur noch wenige Pflichtausgaben tätigen - und darüber hinaus aber kein Geld mehr ausgeben.

2010 muss Mitte muss 2010 rund 25 Millionen Euro einsparen. Mit einer Schließung müssen nun das "International" in der Weydemeyerstraße sowie das Kinder- und Jugendzentrum an der Schönwalderstraße rechnen.

Der Dringlichkeitsvorlage des Bezirksamts zufolge sollen im kommenden Jahr auch die Seniorenfreizeitstätten in der Almstadtstraße, der Gartenstraße und der Spandauer Straße aufgegeben werden. Betroffen sind zudem die Brecht-Bibliothek in der Karl-Marx-Allee, das Mitte-Museum am Festungsgraben und das Teehaus im Englischen Garten an der Altonaer Straße. Außerdem sollen weitere Jugend-, Senioren- und andere Einrichtungen an freie Träger übergeben werden.

Für das Weinmeisterhaus, dessen Betrieb rund 250.000 Euro im Jahr kostet, hatte sich zuletzt die Linksfraktion der BVV in einem Antrag stark gemacht. Auch nach dem positiven BVV-Beschluss gestern Abend will Fraktionschef Thilo Urchs nun Ausschau nach möglichen Sponsoren in der Wirtschaft halten, die das Projekt eventuell langfristig unterstützen können. Auch die Mitarbeiter des Weinmeisterhauses hoffen noch auf ein gutes Ende: "Wir geben uns nicht geschlagen und werden noch einmal zu den Verordneten sprechen", sagt Heike Richter, die für die musikalische Ausbildung der Jugendlichen zuständig ist.

"Diese Schließungen sind sehr umstritten", räumt auch Mittes Bürgermeister Christian Hanke (SPD) ein. Doch der Bezirk müsse raus aus den roten Zahlen. Im Januar möchte Hanke einen Haushaltsplan für die Jahre 2010/2011 in der BVV vorstellen - der letzte Entwurf war dort im November dieses Jahres abgelehnt worden. "Ich hoffe, dass wir im März nächsten Jahres wieder aus der Haushaltswirtschaft herauskommen", sagt der Bezirksbürgermeister.