Berlin nach Klaus Wowereit : Wen macht Michael Müller zum Senator?

Wird’s ein Kandidat von außerhalb? Ein Berliner SPD-Gewächs? Michael Müller sucht neue Senatoren, das heizt Spekulationen an. Einige Namen kursieren – nicht immer zum Nutzen der Betroffenen. Und Klaus Wowereit dürfte auch ein Wort mitzureden haben.

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Michael Müller folgt auf Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister in Berlin.
Michael Müller folgt auf Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister in Berlin.Foto: dpa

Es verdichten sich Hinweise, dass der designierte neue Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) für das Finanzressort eine Außenlösung sucht, also jemanden außerhalb der eigenen Berliner Parteikreise. Zwei Personen soll er für das Schlüsselressort ins Auge gefasst haben, dessen bisheriger Inhaber Ulrich Nußbaum seinen Rückzug angekündigt hat – zeitgleich mit dem Abschied von Klaus Wowereit als Regierungschef im Dezember. Ein Name kursiert: Jörg Asmussen, Sozialdemokrat, Ökonom, früherer EZB-Direktor, jetzt Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Doch so schnell Namen genannt werden, so zügig können diese Personen „verbrannt“ sein. Bedenken werden schon geäußert, ob Asmussen „politisch kompatibel“ mit der Berliner SPD sei. Vielleicht hat Müller auch einen weiteren Kandidaten im Auge. „Ich kann mir vorstellen, dass er einen großen Wurf hinbekommt“, sagt ein Müller nahestehender Parteifreund bedeutungsvoll. Oder wird er die amtierende Arbeitssenatorin Dilek Kolat (SPD) fragen? Müller und Kolat gehen korrekt miteinander um, aber eine über Kollegialität hinausgehende Bindung haben die beiden nicht.

Kolat wäre gern 2012 Finanzsenatorin geworden. Sie war viele Jahre Haushaltspolitikerin der SPD-Fraktion, zudem auch Vorsitzende des Vermögensausschusses und der SPD-internen AG Finanzen. Kolat kennt inzwischen die Verwaltung. Gegen sie gibt es aber auch SPD-interne Vorbehalte, sie führe ihre eigene Verwaltung nicht so stringent wie man es sich bei einem vergleichsweise kleinen Haus erwarte. Die Senatorin möchte sich zu den Spekulationen nicht äußern.

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Sollte Kolat das Finanzressort übernehmen, wäre ihr Ressort frei. Würde Müller dieses Ressort dem beim Mitgliedervotum unterlegenen Parteichef Jan Stöß anbieten und seinen früheren politischen Widersacher in die Regierung holen? Das ist offen. „Das wäre cool“, sagen einige. „Ich würde es begrüßen, wenn Michael Müller Stöß in den Senat einbinden würde“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl dem Tagesspiegel. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat Stöß im innerparteilichen Wahlkampf gegen Müller und Fraktionschef Raed Saleh unterstützt. Andere hingegen weisen darauf hin, dass Stöß nach seinem innerparteilich als polarisierend empfundenem Wahlkampf gegen Müller und auch wegen seines schlechten Abschneidens kaum mehr als ein „Parteichef auf Bewährung“ sei. „Stöß ist zu unwichtig, um bei Müller auf der Tagesagenda zu stehen“, heißt es aus dem Umfeld des künftigen Senatschefs.

Am Rande taucht der Name des stellvertretenden DGB-Vorsitzenden in Berlin, Christian Hoßbach, auf. Viele Sozialdemokraten betonen jedoch, Hoßbach sei nicht ministrabel. Aus Gewerkschaftskreisen ist zu hören, Hoßbach habe deutliche Position für Müller im parteiinternen Wahlkampf bezogen, obwohl man großen Wert auf „Überparteilichkeit“ gelegt habe. Hoßbach war dem Vernehmen nach auch Gast bei Müllers Privatparty nach dem Erfolg beim Mitgliedervotum.

Das Stadtentwicklungsressort wird wohl an einen der beiden amtierenden Staatssekretäre Engelbert Lütke-Daldrup oder Christian Gaebler gehen. Gaebler als langjähriger Vertrauter von Müller könnte aber auch als Chef der Senatskanzlei wechseln. Oder bleibt Björn Böhning im Amt? Das ist auch nicht ganz ausgeschlossen. Die Frage, wie Müller sein eigenes Haus, die Senatskanzlei, für die Wahl 2016 aufstellt, wird wohl in den nächsten Wochen beantwortet.

„Er lässt nichts durchblicken“, sagen Sozialdemokraten, die ihn gut kennen. „Müller muss sich erst mal sammeln“, heißt es aus seinem Umfeld. „Der war auf einen zweiten Wahlgang eingestellt und hatte so einen schnellen Sieg nicht erwartet.“ Daher habe er bis zum Beginn dieser Woche „weder die Zeit, noch die Gelegenheit, solche Gespräche zu führen“. Nicht unwahrscheinlich ist, dass er sich über Personalien auch intensiv mit Klaus Wowereit unterhält. Der Regierende Bürgermeister kennt seine „Pappenheimer“ gut und wird Müller, den er unterstützt hat, sicher keine falschen Ratschläge geben.

Daneben geht das normale Senatorengeschäft weiter: heute mit der Senatssitzung und der Eröffnung eines Studentenwohnheims, danach mit ähnlichen Terminen. Und dann wollen Müller und Familie erst mal ein paar Tage Urlaub machen.

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