Berlin: Personalstreit bei der Union hält an

Berlin - Die Personalquerelen in der Berliner CDU-Fraktion halten an. Der von Fraktionschef Friedbert Pflüger für das Amt eines Parlamentarischen Geschäftsführers vorgeschlagene Abgeordnete Mario Czaja fiel am Mittwoch im ersten Wahlgang durch. Nach einer längeren Debatte erhielt der 31-Jährige, der als einziger CDU-Politiker bei der Abgeordnetenhauswahl ein Direktmandat im Osten geholt hatte, erst im zweiten Anlauf die notwendige absolute Mehrheit. Als weitere Parlamentarische Geschäftsführer wurden CDU-Generalsekretär Frank Henkel und Uwe Goetze, als Vizefraktionschefs Frank Steffel und Michael Braun gewählt.

Für Czaja stimmten im ersten Wahlgang 17 Abgeordnete, 16 waren dagegen bei 4 Enthaltungen, sagte ein Fraktionssprecher. Damit verfehlte er die notwendige Zahl von 19 Stimmen. Pflüger zeigte sich nach Angaben aus Fraktionskreisen enttäuscht, hielt jedoch an seinem Vorschlag fest. Er habe betont, dass Czaja der Richtige für die ihm zugedachte Aufgabe sei. Der 31-Jährige soll ehrenamtlich als so genannter Ostbeauftragter vor allem die Arbeit der Abgeordneten aus den östlichen Bezirken koordinieren, wo die CDU bei der Wahl besonders schlecht abgeschnitten hatte.

Czaja gesteht Fehler ein

Auch andere Abgeordnete hätten an die Fraktion appelliert, alte Grabenkämpfe zu überwinden und Geschlossenheit zu zeigen, hieß es anschließend. Czaja selbst habe in der Debatte eingeräumt, dass er in der Vergangenheit Fehler gemacht und das Ergebnis als Signal verstanden habe. Im zweiten Wahlgang votierten 26 Abgeordnete mit Ja, 8 mit Nein bei 3 Enthaltungen.

Dagegen wurde Henkel von der Fraktion mit nur einer Gegenstimme zum Parlamentarischen Geschäftsführer, Goetze mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt. Neu im Amt als einer von zwei Vizefraktionschefs ist der gescheiterte CDU-Spitzenkandidat von 2001, Frank Steffel, der mit 35 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ein überraschend gutes Ergebnis erhielt. Im Amt bestätigt wurde zwar der CDU-Kreischef von Steglitz-Zehlendorf, Michael Braun, dem jedoch rund ein Viertel der Fraktionsmitglieder die Zustimmung versagte.

Pflüger war trotz seines Scheiterns als CDU-Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhauswahl bereits in der vergangenen Woche zum neuen Fraktionschef gewählt worden. Von seinem Amt als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium wird der 51-Jährige erst nach der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses des Urnengangs, die für den 5. Oktober geplant ist, zurücktreten. Sein Bundestagsmandat will er bis Ende Oktober behalten, allerdings keine doppelten Diäten kassieren. (tso/ddp)