Berlin-Steglitz: Korruptionsverdacht bei Sanierung des Steglitzer Kreisels

Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) steht unter Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der Sanierung des Steglitzer Kreisels. Justizsprecher Martin Steltner bestätigte Informationen des RBB, wonach es unter anderem um verbotene Preisabsprachen, Bestechlichkeit und Bestechung gehe. Ermittelt werde gegen einen Vergabereferenten des Landesunternehmens. Allerdings sieht Steltner den Fall nach bisherigem Erkenntnisstand nicht als großen Skandal: „Was vergaberechtlich problematisch ist, muss strafrechtlich nicht unbedingt stichhaltig sein“, sagte er dem Tagesspiegel. Laut RBB hatte ein Unternehmer, der bei der Ausschreibung der Asbestsanierung des Hochhauses leer ausgegangen war, sich bei der Vergabekammer beschwert. Die habe ihm mitgeteilt, sie sei aus Personalmangel arbeitsunfähig. Daraufhin klagte der Unternehmer vor Gericht – und gewann. In diesem Verfahren habe sich der Verdacht auf Mauscheleien zwischen der BIM und einem Konkurrenten ergeben.