Berlin sucht Polizeipräsidenten: Keine für die zweite Reihe

Die Chancen, dass Margarete Koppers Berlins erste Polizeipräsidentin wird, steigen. Innensenator Frank Henkel (CDU) jedenfalls macht kein Geheimnis mehr daraus, dass er eine Bewerbung von Koppers als Präsidentin erwartet und befürwortet. Die Ausschreibung sei fast fertig, sagte Henkel am Dienstag in der Senatspressekonferenz – und lobte anschließend ausdrücklich Koppers. Sie habe nach so vielen Monaten als kommissarische Behördenleiterin für eine Bewerbung ja nun genügend polizeiliche Erfahrung gesammelt. Zwei Jahre ist die Juristin Koppers bei der Polizei, seit dem Ausscheiden von Dieter Glietsch im Juni 2011 führt sie Deutschlands größte Polizeibehörde kommissarisch.

In ihrem Umfeld heißt es, dass sie sich um den Posten bewerben wird. „Sie ist niemand für die zweite Reihe“, sagte ein hochrangiger Beamter im Präsidium. In jüngster Zeit agiert Koppers auch deutlich offensiver, sie wirkt mutiger und setzt eigene Akzente. Am Montagvormittag erntete die 50-Jährige viel Lob für ihre Ankündigung, wichtige Demonstrationen zur Chefsache zu machen. Am Montagabend überraschte die kommissarische Behördenleiterin dann vor einem Verein, in dem sich Christen, Juden und Muslime zusammengefunden haben, mit ebenso deutlichen wie selbstkritischen Worten zur Rolle der Polizei beim Kampf gegen den Rechtsextremismus. Anlass des „Treffpunkts Religion und Gesellschaft“ waren Drohbriefe, die bei zwei Moscheen und der Jüdischen Gemeinde eingegangen waren.

Die Zwickauer Zelle zeige, dass mit terroristischen Kleingruppen zu rechnen sei, sagte Koppers. „Wir müssen uns von alten Denkmustern freimachen, um Gefahren sicher prognostizieren zu können.“ Die Polizei habe rechtsextreme Straftäter in mancher Hinsicht unterschätzt. „Wir müssen uns mehr in sie hineinversetzen, auch wenn mir persönlich das schwerfällt.“ Koppers plädierte für eine Neubewertung der „Gefahren, die in Deutschland vom Rechtsextremismus ausgehen“. Die rechte Gewalt sei eine ernstzunehmende Bedrohung.

Mögliche Kandidaten für das Amt des Polizeipräsidenten

Sie gab zu, dass die Polizei seit dem Bekanntwerden der Zwickauer Terrorzelle einen Vertrauensverlust spüre. Er betreffe die Institution Polizei allgemein, nicht jedoch deren Verbindungsbeamte zu den jüdischen und islamischen Gemeinden sowie den Migrantenorganisationen. Koppers rief ihre Mitarbeiter dazu auf, mit den Betroffenen rechtsextremistischer Drohungen „deutlich sensibler umzugehen“. Die Opfer verstünden die in juristischen Begriffen formulierten Einschätzungen der Polizei zur Gefährdungslage oft nicht – etwa wenn wie im Falle der Drohbriefe über eine „abstrakte oder konkrete Gefährdungslage“ gesprochen werde. Und: „Ich will nicht abstreiten, dass es Rassismus in der Polizei gibt, aber wir arbeiten daran.“

Bei den Arbeitszeiten ist Koppers knallhart

Diese Offenheit kommt gut an – nicht nur bei den Zuhörern der Diskussion am Montagabend. Auch bei den Berliner Parteien sind überwiegend freundliche, lobende Worte über die amtierende Polizeichefin zu hören, selbst aus der Opposition. Der grüne Innenexperte Benedikt Lux würdigte vor allem ihre Bereitschaft zur Kritik auch an der eigenen Behörde. Lux beschreibt Koppers als „freundlich, offen und kommunikativ“. Die Linkspartei hatte sich bereits am Montag im Innenausschuss sehr gefreut, als Koppers ankündigte, dass sie linke Demonstrationen künftig mit weniger Auflagen belegen will. Die Regierungspartei SPD steht ebenfalls hinter Koppers, schließlich hatte der frühere SPD-Innensenator Ehrhart Körting sie ausgesucht, als der Posten des Vize neu besetzt werden musste. Und die CDU versichert, dass es völlig unerheblich sei, dass Körting Koppers ausgesucht habe. „Da dreht ihr keiner einen Strick draus“, sagte am Dienstag ein CDU-Abgeordneter. Und das, obwohl sich noch viele daran erinnern, dass vor zehn Jahren der damalige Vizepräsident Gerd Neubeck bereits als kommender Präsident gefeiert wurde – bis die SPD im allerletzten Moment Dieter Glietsch aus dem Hut zauberte. Die Sozialdemokraten hatten sich am CDU-Parteibuch Neubecks gestört.

Auch in der Behörde ist viel freundliches über die Chefin zu hören – obwohl Koppers nicht nur auf Harmonie aus ist. Personalvertreter und Gewerkschaften berichten, dass sie in der umstrittenen neuen Arbeitszeitregelung eine knallharte Linie fährt und jede Rückkehr zur alten Zwölf-Stunden-Schicht ausschließt. Diese war beim Personal viel beliebter.

Einen entscheidenden Satz hatte Koppers – einst Vizepräsidentin am Berliner Landgericht – schon bei ihrer Vorstellung im Jahr 2010 gesagt: Angst vor der Männerdomäne Polizei habe sie nicht, „sonst hätte ich mich nicht beworben“. Damals hatte Senator Körting argumentiert, dass man bereits gute Erfahrungen damit gemacht habe, wenn die Nummer zwei bei der Polizei nicht der „typische Polizist von der Pike auf“ sei, sondern eher ein Verwaltungsexperte. Koppers Befürworter drehen diese Weisheit heute gerne um: Es wäre ja ausreichend, wenn der Vize der klassische Polizist sei, heißt es. Dieter Glietsch habe schließlich in neun Jahren auch nie einen Einsatz geführt, diese Aufgabe hätten immer Untergebene übernommen.

An ihrem Dienstwagen hat Frau Koppers auf dem Nummernschild übrigens erst das B für Berlin stehen und dann ein „PR“ – wie Präsidentin.