Berlin : Berlin vor der Wahl: 14 Parteien kämpfen um die Zweitstimme

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An der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 21. Oktober werden sich 14 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten beteiligen. Der Landeswahlausschuss entschied am Freitag über die Zulassung der Wahlvorschläge. Jetzt können die Stimmzettel gedruckt werden, auf denen folgende Parteien um die entscheidende Zweitstimme konkurrieren: CDU, SPD, PDS, Bündnis 90/Die Grünen, Republikaner, FDP, Die Grauen, NPD, Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Humanistische Partei, Ökologisch-Demokratische Partei, Deutsche Kommunistische Partei, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, Statt-Partei.

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Die Berliner Spitzenkandidaten
Fünf weitere Parteien bewerben sich nur in einzelnen Wahlkreisen mit Direktkandidaten: Demokratische Linke, Wählerinitiative Bürger und Kleingärtner, Anarchistische Pogo-Partei, Die Flut, jetztWIR. Für die Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen wurden weitere vier Parteien und vier Wählergemeinschaften zugelassen, die sich an der Abgeordnetenhauswahl nicht beteiligen: Berliner Partei für deutsche Rechtschreibung und Sprachpflege, Partei der Arbeitslosen und Sozial Schwachen, Partei Pro Berlin, SED, Linke Demokratische Liste, Wählergemeinschaft Unabhängiger Bürger, Sozialistische Initiative und Freie Wählergemeinschaft Spandau.

Auf den Stimmzetteln sind außerdem 13 Einzelbewerber zu finden, die als Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus in einzelnen Wahlkreisen antreten. Dazu gehört auch Nadia Rouhani, die bei den Wahlen 1999 mit 8,7 Prozent der Erststimmen in Charlottenburg (Wahlkreis 4) die erfolgreichste Einzelbewerberin in Berlin seit 1945 war. Wegen fehlender Unterstützungsunterschriften konnte der Landeswahlausschuss gestern fünf Landeslisten kleiner Parteien nicht zulassen. Die durchgefallenen Bewerber beklagten, dass sie zu wenig Zeit gehabt hätten, Unterschriften zu sammeln. "Bei vorgezogenen Neuwahlen sind die gesetzlichen Fristen verkürzt, müssen aber trotzdem eingehalten werden", warb Landeswahlleiter Andreas Schmid von Puskas um Verständnis.

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