Berlin-Wahl: Langer Weg zum Endergebnis

Theoretisch konnten die Berliner gestern rund sieben Millionen Kreuze auf den Stimmzetteln setzen, denn jeder der 2,47 Millionen Wahlberechtigten hatte bekanntlich drei Stimmen zu vergeben: die Erst- und die Zweitstimme zur Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie die zur Bezirksverordnetenversammlung. Von dem Einwurf der einzelnen Stimmzettel in die Wahlurne bis hin zum amtlichen Endergebnis ist es ein langer Weg. Und manchmal geht dabei auch das ein oder andere schief.

Im Dezember 1990 zum Beispiel war es einfach zu viel für die Wahlurnen. Damals wurden gleichzeitig das Abgeordnetenhaus und der Bundestag gewählt, das machte doppelt so viele Stimmzettel. Dazu kam noch eine außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung. Dafür waren die Wahlurnen schlicht zu klein. Damit alles reinpasste, wurden die Behälter immer wieder geschüttelt und der Inhalt mit einem Lineal zusammengedrückt.

An diesem Wochenende sollte das nicht passieren. Um 18 Uhr, als die Wahllokale schlossen, musste jeder Wahlvorstand die abgegebenen Stimmzettel zuerst nach Erst-, Zweit- und BVV-Stimme sortieren. Mit der Auszählung wird immer bei der Zweitstimme begonnen, so ist es vorgeschrieben. Dazu verliest der Wahlvorsteher laut jeden Stimmzettel, ein weiterer protokolliert die Stimme auf einer Strichliste. Sind die Zweitstimmen ausgezählt, müssen die Wahlhelfer eine Schnellmeldung ausfüllen, die wird telefonisch an das Bezirkswahlamt durchgegeben. Dies ist die Stelle, an der noch am häufigsten Fehler auftreten. „Manchmal wird bei der Übertragung in die Schnellmeldung oder auch am Telefon eine Zahl vertauscht“, sagt Geert Baasen von der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin. Dies falle aber bei den nachträglichen Kontrollen auf. Vom Bezirk werden die Ergebnisse dann elektronisch an das Amt für Statistik weitergeben, die diese dann veröffentlichen. Anschließend sind die Erststimmen dran, ganz zum Schluss die zur Bezirksverordnetensammlung.

Und das muss mit „äußerster Genauigkeit und größtmöglicher Schnelligkeit“ durchgeführt werden, heißt es vom Amt für Statistik. Bei der Wahl vor fünf Jahren haben das die Pankower anscheinend nicht so ernst genommen: Bis zum Montagmittag dauerte das Prozedere, erst dann gingen alle Ergebnisse beim Landeswahlleiter ein. Damals meldeten sich zu wenige freiwillige Helfer, viele Leute mussten zwangsverpflichtet werden – und von denen meldeten sich dann am Wahltag viele krank. Andere hätten abends keine Lust mehr gehabt und seien nach Hause gegangen, hieß es. Die Kandidaten einiger Parteien mussten stundenlang auf ihr Ergebnis warten und bangen.

An diesem Montag beginnt die nächste Stufe hin zum Endergebnis: Ab dann kontrollieren die Bezirkswahlämter alle Unterlagen und Protokolle. Noch einmal ausgezählt werden die Stimmzettel aber nur, wenn ein Ergebnis nicht eindeutig oder nicht plausibel ist.

Bis zum 30. September müssen die Bezirke ihr Ergebnis an das Amt für Statistik übermitteln, am 6. Oktober entscheidet der Landeswahlausschuss über das amtliche Endergebnis.