Berlin-Wahl : Rot-Rot geht in Koalitionsverhandlungen

Die Verhandlungen zur Bildung einer rot-roten Koalition beginnen am Mittwoch. Beim Treffen werde "festgelegt, was im Koalitionsvertrag festgelegt werden soll", sagte SPD-Sprecher Hannes Hönemann.

Berlin - Bei den Gesprächen gehe es um den "groben Zeitplan und die inhaltliche Reihenfolge gehen", so Hönemann weiter. Zudem werde bei der der ersten Zusammenkunft über Arbeitsweise gesprochen, es werde also entschieden, was die gesamte Verhandlungsrunde beraten muss und was die Arbeitsgruppen entscheiden können. Gegen Mittag wollen die Verhandlungspartner vor die Presse treten.

Zum Zeitplan bis zur Bildung einer Regierung wollte sich der Sprecher nicht näher äußern. Er halte es allerdings für unwahrscheinlich, dass am 26. Oktober, dem Termin der ersten Abgeordnetenhaussitzung, die Koalitionsverhandlungen bereits abgeschlossen sein werden. "Günstig" nannte es Hönemann, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 19. Oktober seine Entscheidung zu Berlins Klage auf Sanierungshilfen des Bundes verkünden wird. Bei der Verteilung der Themen in den Koalitionsverhandlungen werde sicher auf dieses Datum Rücksicht genommen, erläuterte er.

Geschlossen hatte die SPD-Spitze am Freitag dafür gestimmt, der Linkspartei/PDS trotz deren Niederlage beim Urnengang wieder Verhandlungen über die Bildung einer Koalition anzutragen. Damit entschieden sich die Sozialdemokraten gegen die Grünen, die deutliche Stimmengewinne zu verzeichnen hatten. Berlin wird seit 2002 von einer rot-roten Koalition regiert. (tso/ddp)

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