Berlin : Berlin war schon mal ein Notopfer wert

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In der langen Geschichte Berlins hat es noch nie eine Zeit gegeben, in der sich die Stadt aus eigener Kraft finanzieren konnte. Das ist auch normal. Große Städte sind nur im Wirtschafts- und Finanzverbund mit dem Umland lebensfähig. Und Hauptstädte profitieren zusätzlich von der Unterstützung ihres Staates. Außerdem trafen Berlin nach 1945 die Folgen des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Teilung besonders schwer.

Schon 1948 erhielt der Westteil Berlins finanzielle Hilfen, zuerst in Form des Notopfers Berlin. Innerhalb von fünf Jahren wurden 17 Milliarden kleine, blaue Zwangszuschlagsmarken auf Briefe und Päckchen geklebt, mit einem Wert von zwei Pfennig pro Stück. 1950 wurde diese Unterstützung durch eine gesetzlich garantierte Wirtschaftsförderung ergänzt. 1952 beschloss der Bundestag das Dritte Überleitungsgesetz. Berlin (West) erhielt damit den rechtlichen Anspruch auf „Deckung eines Haushaltsfehlbedarfs“. Das war die berühmte Bundeshilfe, die immerhin 50 Prozent des jährlichen Etatvolumens ausmachte. Damit ließ es sich gut leben. Der Osten Berlins wurde nach Gründung der DDR komplett zentralstaatlich finanziert.

Ende 1994, fünf Jahre nach dem Mauerfall, wurde die Bundeshilfe eingestellt, als Berlin gemeinsam mit den ostdeutschen Flächenländern in den bundesstaatlichen Finanzausgleich einbezogen wurde. Seit 1991 wurden Bundeshilfe und Berlinförderung (Steuersubventionen für Unternehmen und Arbeitnehmer) schrittweise abgebaut: Von über 11 Milliarden Euro (1991) auf knapp vier Milliarden Euro (2004). Für Ost-Berlin brach die Staatsfinanzierung weg. Mit deutlich weniger Geld musste Berlin nun die Vereinigung auch finanziell bewältigen. Der Bund sparte hingegen schon bis Ende 2002 etwa 40 Milliarden Euro ein. za

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