Berlin : Berliner an Wahl noch wenig interessiert

Umfrage registriert wechselhaftes Meinungsklima

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Über die Hälfte (53 Prozent) der Berliner interessieren sich bisher nicht für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September. Dazu trägt offenbar auch die derzeitige Politik der Bundesregierung bei. Zwei Drittel der Hauptstädter sind enttäuscht von der großen Koalition im Bund und sogar 72 Prozent glauben, dass sich die Politiker zu wenig darum kümmerten, „dass es gerecht zugeht“. Das ergab der aktuelle „Deutschlandtrend“ von infratest dimap im Auftrag von ARD und Tagesspiegel, der am Donnerstagabend veröffentlicht wurde.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern will sich am 17. September eine rot-rote Landesregierung im Amt bestätigen lassen. In beiden Ländern, sagte WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn in den ARD- Tagesthemen zur neuen Umfrage: „Im Moment ist überhaupt nicht absehbar, was da am Ende an Ergebnissen rauskommt.“ Es würde ihn nicht wundern, wenn die Wahlbeteiligung nur bei um die 50 Prozent oder darunter läge. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2001 betrug die Wahlbeteiligung in Berlin immerhin noch 68,1 Prozent.

Im Gegensatz zu Mecklenburg-Vorpommern, fügte Schönenborn hinzu, gebe es in Berlin einen starken Spitzenkandidaten auf SPD-Seite. Deshalb sei hier die Wahrscheinlichkeit einer Bestätigung von Rot-Rot ein bisschen größer. Aber: „Wir haben noch keine Landtagswahl gehabt, wo das Meinungsklima so instabil war wie jetzt in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.“ Schönenborn hält es für möglich, dass sich die momentanen Umfragewerte noch massiv ändern.

Laut Umfrage wissen in Berlin 36 Prozent der Stimmberechtigten noch nicht, wen sie wählen sollen. Die jüngste Sonntagsfrage im „Deutschlandtrend“ ergab für Berlin: SPD 35 Prozent, CDU 23 Prozent, Linkspartei/PDS 15 Prozent, Grüne 13 Prozent und FDP acht Prozent. Das ergäbe sowohl für Rot-Rot als auch für Rot-Grün eine knappe Mehrheit der Mandate. Dieses Ergebnis liegt im Trend der meisten repräsentativen Meinungsumfragen seit dem Sommer 2005. Trotzdem richten sich die Parteien in Berlin intern auch auf andere, politisch mögliche Konstellationen ein. Dazu gehören Rot-Rot-Grün oder eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Eine Koalition mit der CDU nach der Abgeordnetenhauswahl lehnen die Grünen strikt ab.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern könnten nach der aktuellen Sonntagsfrage SPD (29 Prozent) und Linkspartei/PDS (22 Prozent) weiterregieren. Die CDU (33 Prozent) würde dort aber stärkste Partei. za

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