Berliner Ansichten : Bernd Matthies über die Schuldfrage nach einem Prozessdesaster

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Es ist kein Prophet nötig, um dies vorauszusagen: Der Prozess gegen die beiden Jungen, die angeblich am 1. Mai mit Molotowcocktails randaliert haben sollen, wird nicht im Sinne der Anklage enden. Zu viel ist schiefgegangen bei den Ermittlungen, und es ist dem ermittelnden Polizisten hoch anzurechnen, dass er das am Mittwoch als Zeuge klar zugegeben hat, statt in Korpsgeist und Erinnerungslücken zu flüchten. Die Beamten sind in solchen Situationen völlig überfordert, das beweist ein einfacher Blick auf die Überstundenbilanz.

Wenn nun dieser ehrliche Beamte, wie aus der Polizei durchsickert, mit einem Disziplinarverfahren zu rechnen hat, dann riecht das streng nach Bauernopfer. Sinnvoller wäre es zweifellos, danach zu fragen, wer die Verantwortung für Bedingungen trägt, unter denen auch routinierte Ermittler an ihre Grenzen stoßen. Und zu klären wäre wohl auch, weshalb die Staatsanwaltschaft mit einer so lückenhaften Anklage überhaupt erst vor Gericht gezogen ist. Druck von allen Seiten, vor allem von oben? Mag sein. Für den Rechtsstaat ist das nicht gut.

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