Berlin : Berliner CDU: Im Vorstand ist ein Platz frei

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete Rupert Scholz zieht sich im Mai aus dem Landesvorstand der Union zurück. Der ehemalige Justizsenator und Bundesverteidigungsminister gehört dem Führungsgremium der Berliner CDU seit November 1993 als stellvertretender Landeschef an. Am 11. und 12. Mai wird der Vorstand neu gewählt. Scholz hat signalisiert, dass er Platz machen will für einen Jüngeren: den 49-jährigen Bürgermeister von Tempelhof-Schöneberg, Dieter Hapel.

Beim CDU-Wahlparteitag soll Hapel vom Beisitzer im Landesvorstand zum Vize-Landeschef aufrücken. Ein zweiter Stellvertreterposten wird frei, weil die ehemalige Gesundheits-Staatssekretärin Verena Butalikakis nicht mehr antritt. Das schafft Platz für den scheidenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Landowsky. Dessen Kandidatur zum stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden ist zwar nicht unumstritten, aber aus verschiedenen Kreisverbänden verlautet: "Landowsky wird gewählt." Und zwar auf Vorschlag des CDU-Landesvorsitzenden Eberhard Diepgen.

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Die Landowsky-Affäre Auf die übrige Besetzung des engeren CDU-Landesvorstands trifft zu, was der Generalsekretär Ingo Schmitt sagt: "Eberhard Diepgen legt Wert auf personelle Kontinuität." Sieben Stellvertreterposten sind zu vergeben. Die bisherigen Vize-Landeschefs Frank Steffel (künftiger CDU-Fraktionsvorsitzender), Joachim Zeller (Bürgermeister des Bezirks Mitte), Kai Wegner (Landesvorsitzender der Jungen Union), Ines Saager (Stadträtin in Prenzlauer Berg) und Stefan Schlede (Bildungsexperte und Abgeordneter) stellen sich im Mai erneut zur Wahl.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Helias wird voraussichtlich Schatzmeister bleiben und Generalsekretär Schmitt kann damit rechnen, dass ihn der Landesvorsitzende wieder für dieses Amt vorschlägt. Diepgen selbst ist als Parteichef derzeit unumstritten. Er kandidiert erneut. Am kommenden Dienstag konstituiert sich die Wahlvorbereitungskommission. Sie hat die Aufgabe, bis Anfang Mai die Kandidatenvorschläge einzusammeln. Vorsitzender ist der dienstälteste CDU-Kreischef Deutschlands, Peter Kittelmann.

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