Berliner Grüne fordern eigenen Senator : Streit um das Kulturressort

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) will nach der Wahl gern 2016 Kultursenator bleiben, die Grünen haben was dagegen. Die CDU auch.

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Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek (rechts) und Ramona Pop.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek (rechts) und Ramona Pop.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Die Grünen fordern für die nächste Wahlperiode einen eigenständigen Kultursenator. Anlass ist eine Klausurtagung, auf der sich die Grünen-Fraktion auch mit dem Thema „Kultur und Kreativität in Berlin“ befassen wird. Seit 2006 war der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für die Kulturpolitik zuständig. Dessen Nachfolger Michael Müller (SPD) hat die Doppelrolle geerbt.

Die Grünen sind aber nicht überzeugt, dass sich Müller um die Kulturszene Berlins, vor allem um die Verzahnung großer Einrichtungen und freier Szene, genügend kümmert. Was dies betreffe, sei auch Kultur-Staatssekretär Tim Renner eine Enttäuschung, sagte die Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop am Freitag. "Wir freuen uns, dass die Grünen diesen Vorschlag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Florian Graf vom Frühjahr aufgreifen", kommentierte ein CDU-Sprecher die Forderung der Grünen. Regierungschef Müller will aber nach der Wahl im Herbst 2016 gern Kultursenator bleiben, das hat er vor drei Wochen gesagt.

Es wäre trotzdem gut möglich, für die Kultur Berlins wieder ein eigenes Senatsressort zu schaffen. Mit einer Verfassungsänderung im Februar 2014 hatte das Abgeordnetenhaus fast einstimmig die Zahl der möglichen Senatsposten von acht auf zehn (plus Regierender Bürgermeister) erhöht. Müller will die zusätzlichen Regierungsämter aber für andere politische Schwerpunkte einsetzen. Welche, hat er noch nicht verraten.

Auf ihrer Klausurtagung am 27. bis 29. August in Nauen wird die Grünen-Fraktion nicht nur über Kulturpolitik reden, sondern auch über die "Stadt im Wandel - ökologisch und lebenswert". Dabei geht es beispielsweise um energetische Sanierung und Stadtquartiere der Zukunft. Für das Flughafengelände in Tegel unterstützen die Grünen den Plan des Stadtentwicklungssenators Andreas Geisel (SPD), im Kurt-Schumacher-Quartier 5000 neue Wohnungen zu bauen. Zusätzlich müsse aber auch Raum für Gewerbe, Kitas, Schulen und Erholungsmöglichkeiten geschaffen werden.

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