Berliner Haushalt : Mehr Geld für die Bildung

Am gestrigen Abend, bevor der Berliner Haushalt für die kommenden beiden Jahre im Abgeordnetenhaus heute beschlossen werden soll, hat Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) den Haushaltsplan für die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Forschung vorgestellt.

Patricia Hecht

Der Bereich bilde den finanzpolitischen Schwerpunkt des neuen Doppelhaushalts, sagte Zöllner am Mittwoch. 2010 sollen rund 4,13 Milliarden und 2011 knapp 4,15 Milliarden Euro ausgegeben werden, kündigte Zölllner an. Im Vergleich zu 2009 entspricht das einer Steigerung von mehr als drei Prozent.

2010 sind für Bildung und Schule 2,1 Milliarden und 2011 knapp 2,2 Milliarden eingeplant. Die Bildungsausgaben pro Schüler liegen bei 5671 bzw. 5734 Euro. Für Lehrkräfte, Erzieher und nichtpädagogisches Personal an Schulen sowie für die Umsetzung der Schulstrukturreform sind zusätzliche Ausgaben in Höhe von 48,4 Millionen Euro im kommenden und 53,5 Millionen Euro im übernächsten Jahr vorgesehen. Bis ins Schuljahr 2014/2015 sollen rund 430 neue Stellen für Lehrer, Erzieher und Sozialarbeiter geschaffen werden. Wie viele bereits im kommenden Jahr bereit gestellt werden, hängt von der Zahl der Schulen ab, die als Sekundarschulen starten wollen. Der mögliche Start aller Schulen sei abgesichert, so Zöllner.

Die Schulen in freier Trägerschaft sollen 2010 mit rund 146 Millionen, 2011 mit 147 Millionen Euro bezuschusst werden. Damit würden sie 9 bzw. 10 Millionen mehr als in diesem Jahr erhalten. Der Gründung neuer Schulen werde so Rechnung getragen, so Zöllner. Da der Bedarf an Schulhelfern kontinuierlich gestiegen ist, sollen die Mittel von 5,2 Millionen in diesem Jahr auf 8,3 Millionen 2010 und 8,7 Millionen 2011 erhöht werden. Man gehe davon aus, dass dem Bedarf entsprochen werde, so die Bildungsstaatsssekretärin Claudia Zinke (parteilos).

Im Bereich Jugend und Familie sollen laut Haushaltsplan rund 1,29 und 1,38 Milliarden Euro ausgegeben werden, auf die Bezirke entfallen davon 858 bzw. 942 Millionen. Bis 2011 wird der Kitabesuch beitragsfrei, was jährlich bis zu 45 Millionen Euro kostet. Auch im Hochschulbereich sollen die Zuschüsse aufgestockt werden: In diesem Jahr werden rund 1,72 Milliarden ausgegeben, 2010 sind knapp 1,76 Milliarden vorgesehen. Das Volumen der Hochschulverträge liegt dabei bei 952 Millionen 2010 und 969 Millionen 2011. Für die Forschungsoffensive im Rahmen des Masterplans „Wissen schafft“ stehen in den beiden Jahren 40 Millionen Euro zur Verfügung.

Um mit dem Planungsvorlauf für die Erweiterung des Max-Delbrück-Centrums (MDC) beginnen zu können, ist der Zuschuss an das MDC 2011 um eine Million Euro erhöht worden. Für Investitionen bei der Charité, bei denen es mit bisher 50 Millionen Euro ein „erhebliches Problem“ gegeben habe, so Zöllner, sollen nun pro Jahr 80 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

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