Berlin : Berliner Haushaltskrise: Wer verdient am Kredithunger der Hauptstadt?

Ingo Bach

Der Schuldenberg Berlins wächst und wächst. Derzeit sind es mehr als 38 Milliarden Euro und es werden täglich mehr. Doch woher kommen die Milliarden und wer verdient am unersättlichen Kredithunger der Stadt? Wie jede öffentliche Körperschaft besorgt sich Berlin das gepumpte Geld am freien Markt, also hauptsächlich bei Banken und Versicherungen. Doch sitzt da nicht etwa der Finanzsenator mit grimmigen Gesicht einem Kredithai gegenüber und feilscht um die Zinsen, bevor er den Vertrag unterschreibt. Das Verfahren ist wesentlich anonymer. Eine Sachberarbeiterin behält am Computer den Markt im Auge. Denn Kredite sind eine Ware, wie jede andere auch. Und deren Preis sind die Zinsen. Ziel der Finanzverwaltung ist es, möglichst billige Kredite einzukaufen. In Hochzinsphasen wird sie möglichst wenig Schulden machen, ist das Geld billig, greift sie zu.

Bei wem Berlin mit wieviel in der Kreide steht, ist ein "Geschäftsgeheimnis", heißt es aus der Finanzverwaltung. Größtenteils sind es Hypothekenbanken. Doch auch Landesbanken profitieren vom Kredithunger der Hauptstadt, darunter auch die Berliner. Eine bemerkenswerte Situation: Das Geld, das Berlin zur Rettung der angeschlagenen Landesbank Berlin zuschießt, könnte auf diesem Wege als Kredit an das Land zurückfließen - zu den marktüblichen Zinsen.

Die aber liegen nicht so hoch, wie beim Otto Normalbankkunden, der zum Beispiel eine Eigentumswohnung finanziert. Denn Berlin bekommt Großkundenrabatt. Jedes Jahr nimmt die Stadt zwischen acht und zehn Milliarden Euro auf - um die Haushaltslöcher zu stopfen und um die bestehenden Schulden zu tilgen.

Außerdem gelten die Länder als erstklassige Kunden, weil hinter ihnen die Kreditwürdigkeit die Bundesrepublik steht. Gerät das Land in solche Schwierigkeiten, dass es seine Verbindlichkeiten nicht zahlen kann, springt der Bund ein. Also lassen die Gläubiger mit sich über die Zinssätze reden. Derzeit pendeln sie um fünf Prozent.

Und gerade bei dieser hohen Stufe der Bonität hätten - selbst nur zaghaft geäußerte - Spekulationen darüber, ob man nicht für eine gewisse Zeit die Zinszahlung aussetzen sollte, um dem Landeshaushalt eine Atempause zu verschaffen, eine verheerende Wirkung. Die Kapitalmärkte interpretieren so etwas als erhöhtes Risiko und würden entsprechend die Kreditbedingungen neu bewerten - die Kredite wären teurer.

Auf dem Kapitalmarkt werden die Verbindlichkeiten in Form von Schuldscheinen und Wertpapieren gehandelt. Während die Schuldscheine zum großen Teil beim Gläubiger direkt in den Tresor wandern, um die Summe nach Ende der Laufzeit vom Land zurückzufordern, lassen sich die Wertpapiere frei an der Börse handeln, weshalb sie immer beliebter werden. Und Berlin kann es egal sein, wer das Wertpapier gekauft hat. Zurückzahlen muss es seine Schulden auf jeden Fall.

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