Berlin : Berliner Koalition: Auf der Suche nach der richtigen Frau

Sigrid Kneist

Die PDS tut sich nicht leicht damit, nach Kultur und Wirtschaft ihr drittes Ressort zu besetzen. Für den Posten als Gesundheits- und Sozialsenatorin wurde gestern Heidi Knake-Werner, die derzeitige parlamentarische Geschäftsführerin der PDS-Fraktion im Bundestag, ins Gespräch gebracht.

Fraktionssprecher Reiner Oschmann bestätigte, dass der designierte Wirtschaftssenator Gegor Gysi Knake-Werner als Senatorin gewinnen wollte. Bis zum späten Nachmittag hatte sich die 58-jährige aus Bremen stammende Politikerin noch nicht entschieden, ob sie das Amt antreten soll. Aus Fraktionskreisen hieß es, dass sie abwägen wolle zwischen ihrer bisherigen Tätigkeit im Bundestag und einer Arbeit auf Berliner Landesebene. Bei einer Zusage muss Knake-Werner ihr Bundestagsmandat niederlegen. Unklar war damit, ob PDS-Landeschef Stefan Liebich am Abend dem Landesvorstand und der Abgeordnetenhausfraktion alle drei Senatorenkandidaten schon vorstellen konnte. Bis Redaktionsschluss waren die Gremien noch nicht zusammengekommen. Neben Gysi als Wirtschaftssenator wurde bislang Thomas Flierl, der frühere Baustadtrat von Mitte, für das Kulturressort nominiert.

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Umfrage: Flierl als Senator - Ist er der Aufgabe gewachsen? Knake-Werner sitzt seit 1994 für die PDS im Bundestag. Sie wurde über die Landesliste Sachsen-Anhalts gewählt. Die promovierte Sozialwissenschaftlerin wuchs in Wilhelmshaven auf und war bis zu ihrem Parteiaustritt 1981 in Oldenburg in der SPD tätig. Anschließend war sie bis 1989 Mitglied der DKP. Lange Jahre war sie in Bremen politisch aktiv. Im Jahr 2000 wurde sie unter dem neuen Fraktionschef Roland Claus parlamentarische Geschäftsführerin der PDS-Fraktion. Ihr Politikschwerpunkt liegt vor allem in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

Für die Besetzung des der SPD zustehenden Justizressorts wurde gestern weiterhin, wie bereits berichtet, die derzeitige Justizministerin von Sachsen-Anhalt, Karin Schubert, genannt. Der Regierungssprecher Sachsen-Anhalts, Franz Stänner, bestätigte, dass es entsprechende Kontakte gegeben habe und sich Schubert für das Amt interessiere. Aber noch hätten die SPD-Gremien sich nicht entschieden. Die Sprecherin der Berliner SPD, Anja Sprogies, wollte sich auch gestern nicht zu Personalfragen äußern. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit werde die Kandidaten am Dienstag dem SPD-Landesvorstand nennen. Vorher gebe es keine Kommentierung. Schubert, die in Erfurt geboren und in West-Deutschland aufgewachsen war, ließ sich nach der Wende wieder in Ostdeutschland nieder. Die 58-jährige Juristin trat 1994 ihr Amt als Justizministerin in Sachsen-Anhalt an.

Unterdessen hat die PDS einen Kandidaten für den Staatssekretärsposten in der Wirtschaftsverwaltung gefunden. Diesen Posten soll der bisherige Geschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Berlin, Volkmar Strauch, auf Wunsch Gysis übernehmen, teilte Günter Kolodziej, Sprecher der PDS-Abgeordnetenhausfraktion mit. Strauch habe sich nach einem ausführlichen Gespräch mit Gysi bereit erklärt, diese Aufgabe zu übernehmen.

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