Berlin: Berliner Polizei: Abgeordnete untersuchen Schichtpläne

Werden beim Erstellen von Schichtplänen für die Berliner Polizei seit Jahren Fehler gemacht durch die dem Land Berlin Kosten von mehreren Millionen Mark entstehen? Dieser Frage will jetzt auch der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses nachgehen. Auslöser ist eine Nachfrage der Fraktion der PDS, die sich dabei auf entsprechende Veröffentlichungen des Tagesspiegel berief. Nun soll das Thema auf einer der nächsten Sitzungen ausführlich behandelt werden.

Hintergrund ist ein umfangreiches Papier eines Polizeimitarbeiters, das dem Polizeipräsidenten bereits seit dem Sommer 2000 vorliegt. Im Kern geht es darum, dass die schichtdienstleistenden Beamten im Abschnitts- und Funkstreifendienst, bei der Wachpolizei und in den Gefangenensammelstellen jährlich Stunden vergütet bekämen, die sie tatsächlich gar nicht leisteten. Die Ursache liege in einer falschen Berechnung von Arbeits- und Pausenzeiten sowie Urlaubsansprüchen durch die Polizeibehörde. Beim Verkehrsdienst der Direktion 6 begann daraufhin im Sommer 2000 ein Probelauf mit neu berechneten Dienstzeiten. Einen generellen Änderungsbedarf bestritt Polizeipräsident Hagen Saberschinsky auf der gestrigen Ausschusssitzung. Das dortige Modell sei mit anderen Diensteinheiten der Berliner Polizei nicht vergleichbar.

OD