Berlin : Berliner Schwimmbäder: Schnell gezahlt, spät gereut

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Seit Sportsenator Klaus Böger die beiden Bäder-Chefs Günter Kube und Dietmar Ranz vor kurzem entlassen hat, legt ein Teil der Medien einen Schein von Illegalität und Geldvernichtung über die Bäderbetriebe. Tatsächlich geht es bei den Vorwürfen aber nur um einen routinemäßigen Bericht des Rechnungshofes, der den Bäderbetrieben für die Jahre 1996 bis 1998 die Vergabe einer Reihe von Aufträgen ohne öffentliche Ausschreibung sowie hohe Vorauszahlungen an die entsprechenden Firmen vorgeworfen hat. Von persönlicher Bereicherung, Korruption oder Verschwendung ist nicht die Rede. Im Mittelpunkt steht ein Auftrag vom 23. Dezember 1996, zwei Monate, nachdem die neuen Bäder-Chefs ins Amt gekommen waren. Die Bäderbetriebe vergaben damals einen Auftrag für Wasseraufbereitungs- und Desinfektionsanlagen im Wert von 10,2 Millionen Mark. Noch am selben Tag zahlten sie die Summe in voller Höhe aus. In der Folge verrechneten nicht nur die Vertragsfirma, sondern auch weitere Unternehmen ihre Leistungen mit diesem Betrag. Im Februar 1998 zahlte die Firma schließlich 6,8 Millionen zurück, für die sie keine Gegenleistung erbracht hatte. Bei einem anderen Auftrag verlief es ähnlich.

Dieser Vorgang ist als "Geldpark"-Aktion der Bäderbetriebe bezeichnet worden. Der Rechnungshof sah in ihm vor allem den Zweck, bereitstehende Zuschüsse des Landes Berlin noch schnell im Jahr 1996 in Anspruch zu nehmen und nicht etwa an den Landesetat zurückfallen zu lassen - also als eine Aktion, mit der das Geld für die Bäderbetriebe gesichert wurde. Ob die Millionen tatsächlich verfallen wären, scheint unter den Beteiligten umstritten zu sein. Was den Fall aber brisanter machte, ist die Schlussfolgerung des Rechnungshofes: Dem Land Berlin sei ein "Zinsschaden" von 600 000 Mark entstanden. Auf gut Deutsch: Wäre das Geld nicht so schnell an die Handwerker gezahlt worden, hätte es auf der Bank erst noch Zinsen gebracht.

Solche haushaltsrechtlichen und wirtschaftlichen Vorwürfe des Rechnungshofs sind nicht ungewöhnlich. Zum Vergleich: Im selben Bericht hat er etwa dem Virchow-Klinikum vorgeworfen, für 5,6 Millionen Mark ein Datenverarbeitungssystem "ohne sachgerechte Projektvorbereitung, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Ausschreibung und Angebotseinholung" entwickelt zu haben, das dann nicht einmal zwei Jahre im Einsatz war. Entlassungen folgten auf diese Kritik nicht.

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