Berlin : Berliner SPD streitet über Kita-Gebühren

Olaf Scholz kommt zum Parteitag

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Die Berliner Sozialdemokraten wollen an diesem Sonntag auf einem Landesparteitag über die vom Senat geplante Erhöhung der Kita und Krippengebühren diskutieren. In Anträgen verlangen die Bezirksverbände Spandau und Charlottenburg-Wilmersdorf von Senat und SPD-Fraktion, auf die Erhöhung zu verzichten. Die Antragskommission hingegen hält eine Erhöhung der Beiträge für vertretbar. Weiteres Thema ist die Haltung der Landespartei zur Reformpolitik der rot- grünen Bundesregierung. Nach Einschätzung aus SPD-Kreisen dürfte der Parteitag eher ruhig und unspektakulär verlaufen. Der Vorsitzende der CDU- Fraktion im Abgeordnetenhaus, Nicolas Zimmer, sieht die SPD dagegen in einer „Zerreißprobe“ zwischen Gegnern und Befürwortern der Gebührenerhöhung. Auf der Versammlung im Hotel „Maritim pro Arte“ in Mitte wird auch SPD-Generalsekretär Olaf Scholz zu den 270 Delegierten sprechen. dpa

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