Berliner Wahlkampf : SPD warnt Grüne vor Ansprüchen

Noch ist die Abgeordnetenhauswahl fünfeinhalb Monate entfernt, aber zwischen SPD und Grünen gibt es bereits Streit um die mögliche Verteilung der künftigen Senatsressorts.

von
Kämpft sie noch oder gewinnt sie schon? Wohl eher ersteres: In den Umfragen stürzten die Grünen in der Wählergunst spürbar ab.Weitere Bilder anzeigen
Foto: DPA
09.09.2011 21:33Kämpft sie noch oder gewinnt sie schon? Wohl eher ersteres: In den Umfragen stürzten die Grünen in der Wählergunst spürbar ab.

Dabei kann naturgemäß noch niemand sagen, ob die Grünen und ihre Spitzenkandidatin Renate Künast dabei überhaupt ein Wörtchen mitreden dürfen. Entzündet hat sich der Streit an einer Rede Renate Künasts am Dienstagabend. „Seit 16 Jahren ist das Bildungsressort in der Hand der SPD“, hatte sie da gesagt. „Das muss aufhören.“ Das wie auch weitere Aussagen zu den bildungspolitischen Zielen der Grünen hatten Beobachter so interpretiert, dass Künast Anspruch auf das Bildungsressort erhebe und für ihre Partei beanspruche, den nächsten Bildungssenator zu stellen.

„Das kennen wir von 2006“, sagte SPD-Partei und Fraktionschef Michael Müller dem Tagesspiegel am Donnerstag. „Mehrere Monate vor der Wahl wollen die Berliner Grünen schon Ressorts und Posten verteilen.“ Vor fünf Jahren waren die Sondierungsgespräche zwischen SPD und Grünen unter anderem daran gescheitert, dass die Grünen früher Ansprüche auf bestimmte Senatsressorts anmeldeten, als der SPD recht war.

Daraufhin entschieden die Sozialdemokraten, die Koalition mit der Linken fortzusetzen. Vor diesem Hintergrund fordert Michael Müller Künast und ihre Partei auf, sie sollten „erst einmal den Wähler entscheiden lassen und über Inhalte reden“. Danach könnten „gegebenenfalls Ressorts und Posten verteilt werden.“

Die Grünen bemühten sich am Donnerstag, den Eindruck zu zerstreuen, sie wollten jetzt schon Senatsressorts für sich beanspruchen. „Uns geht es nicht um Posten, aber scheinbar hat die SPD schon Angst, welche zu verlieren“, sagte der Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann. „Uns geht es darum, dass mehr Qualität und Verlässlichkeit in das Berliner Schulsystem kommt.“

Autor

8 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben