Berliner Weltneuheit : Grün und Rot kooperieren in Kreuzberg

Rot-Grün hat sich in Friedrichshain-Kreuzberg auf gemeinsame Wahlabsprachen geeinigt. Man will als positives Modellbeispiel vorrangehen, unter anderem mit dem Ausbau der Fahrradwege und institutionalisierten Besuchen von Sozialarbeitern bei Schulverweigerern.

Der Geist von Baden-Württemberg hat Berlin erreicht, zumindest in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort haben Grüne und SPD erstmals eine Vereinbarung zur Bildung eines Grünen-geführten Bezirksamtes und gemeinsame Ziele vereinbart. Christian Honnens, Grünen-Sprecher in der BVV, lobt die „Berliner Weltneuheit“ und zieht Parallelen zur Grünen-geführten Koalition in Baden-Württemberg.

Inhaltlich haben die beiden Parteien, deren angestrebte Koalition auf Landesebene kürzlich wegen des Streits um die Autobahn A 100 gescheitert war, für den Bezirk einige gemeinsame Vorhaben vereinbart, bei denen Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) und die zwei von seiner Partei gestellten Stadträte mit dem sozialdemokratischen Schul- und Wirtschaftsstadtrat Peter Beckers künftig enger zusammenarbeiten wollen, wie Grünen-Sprecher Florian Schärdel sagt.

So sollen Fahrradwege ausgebaut werden, beim Übergang von der Schule ins Berufsleben sollen Behörden besser kooperiereren, und beim Thema Integration sollen positive Beispiele als Modell für die Stadt mehr hervorgehoben werden, so der institutionalisierte Besuch von Sozialarbeitern bei Schulverweigerern. Am 7. Dezember wollen Grüne und SPD das neue Bezirksamt wählen, zuvor hatten die Grünen bereits mit der CDU vereinbart, dass diese das Bezirksamt ebenfalls mitwählt.

Dirk Behrendt, der für Friedrichshain-Kreuzberg im Abgeordnetenhaus sitzt, hofft, dass die Bezirks-Kooperation „für das Land Modellcharakter hat“. Jan Stöß, SPD-Kreischef, sagt: „Es ist gut, wenn SPD und Grüne jetzt beweisen, dass sie auch zusammenarbeiten können.“

(lvt)

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