Berlins SPD befragt ihre Mitglieder : Wer wäre dagegen?

Berlins SPD wollte wissen, wie die Basis tickt. Das Ergebnis ist so erhellend wie nichtssagend. Ein Kommentar.

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Jan Stöß, der Landesvorsitzende der SPD in Berlin, bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der Ergebnisse der Mitgliederbefragung.
Jan Stöß, der Landesvorsitzende der SPD in Berlin, bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der Ergebnisse der Mitgliederbefragung.Foto: dpa

Nichts ist dagegen einzuwenden, dass eine demokratische Partei ab und zu ihrer Basis den Puls fühlt - auch wenn es nicht um politische Kurswechsel geht. Die Berliner SPD hat ihre Mitglieder zu aktuellen Problemen befragt und mit einer Beteiligung von 45 Prozent ein respektables Ergebnis erzielt. Aber wie nun weiter? Das faktische Patt bei der Marihuana-Freigabe lässt alle Entscheidungen offen, während die sehr große Mehrheit für das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst praktisch eine Festlegung darstellt, die auch in eventuellen Koalitionsverhandlungen schwer wiegen dürfte.

Relativ stark sind die Mehrheiten für mehr Straßenbahnen und für bessere Kitabetreuung zu Lasten der Beitragsfreiheit sowie gegen mehr Sonntagsverkauf in den Spätis und gegen Absenkung des Wahlalters auf Landesebene – dies dürfte sich so im SPD-Programm niederschlagen. Keine Überraschung ist es, dass die Befragten für billigere neue Wohnungen sind, für mehr Polizisten zu Fuß und zu Fahrrad und für freien Museumseintritt am Donnerstagabend – wer wäre dagegen? Der Rest der Fragen ist Füllstoff für Fachpolitiker und, wahlbezogen, irrelevant. Halten wir fest: Die Berliner SPD ist weiterhin eine gutbürgerliche Partei, deren Mitglieder kaum zu Eskapaden neigen. Aber ob die Berliner CDU–Mitglieder über diese Fragen anders abgestimmt hätten?

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