Berlin : Besserung auf Raten

2004 stand der Klinikkonzern Vivantes vor der Pleite. Jetzt macht er Gewinn Auch die Charité fährt ein Plus ein – wenn die Krankenkassen mitspielen

Ingo Bach

Es ist ein ungleiches Rennen auf der Sanierungsstrecke, das sich die beiden Klinikkonzerne Vivantes und Charité liefern. Obwohl das Ziel identisch ist: ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen. Vivantes machte sich schon vor vier Jahren auf den Weg, zwei Jahre vor der Charité – und drohte bereits Anfang 2004 zu straucheln. Nur die Übernahme von 230 Millionen Euro Altschulden durch das Land und der millionenschwere Verzicht der Belegschaft auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld retteten den Konzern vor der Pleite. Dem Schreck folgte ein verschärftes Sparprogramm. Jetzt hat Vivantes offenbar seinen Laufrhythmus gefunden: Für 2005 kann es im zweiten Jahr in Folge einen kleinen Gewinn vorweisen. Dem Vernehmen nach soll es ein Plus von rund sechs Millionen Euro sein.

Von Insolvenz war bei der Charité bislang keine Rede. Das – seit der Fusion 2003 mit dem Steglitzer Benjamin-Franklin-Klinikum – aus vier Hauptstandorten bestehende Universitätsklinikum ist erst seit zwei Jahren auf der Piste, leidet aber seither unter heftigen Atembeschwerden. Das Land will bis 2010 den Jahreszuschuss für Forschung und Lehre (im Vergleich zu 2002) um 98 Millionen Euro kürzen, also um gut ein Drittel. Auch die Krankenkassen zahlen immer weniger. 2010 droht der Charité ein Defizit von 200 Millionen Euro, wenn sie nicht gegensteuert. Trotzdem sieht der Senat die Charité auf gutem Weg, habe das Klinikum doch für 2005 einen Gewinn von 1,9 Millionen Euro angekündigt – nach einem Verlust von 67 Millionen Euro 2004.

Dieses Plus ist aber keineswegs sicher. Denn das Budget, das die Krankenkassen der Charité für die Behandlung der Patienten von 2005 überweisen, steht noch nicht fest. Dem Vernehmen nach liegen Kassen und Klinikum um mehr als 20 Millionen Euro auseinander. Frühestens im April wird eine Schlichtungsstelle entscheiden. Haben die Kassen mit ihrer Kürzung Erfolg, wird aus dem kleinen Plus für 2005 ein zweistelliges Millionenminus. An der Charité sieht man diese Gefahr jedoch nicht. Man rechne fest damit, dass die Schlichtungsstelle zugunsten des Klinikums entscheide.

Unsicher ist auch die Entwicklung der Personalkosten, die die Charité um 32 Millionen Euro im Jahr drücken will. Mit den mehr als 12 500 nichtärztlichen Beschäftigten konnte sich der Vorstand bisher nicht auf einen Nottarifvertrag einigen und droht deshalb mit betriebsbedingten Kündigungen. Die 2200 Ärzte wollen nicht nur nicht verzichten, sie wollen mehr Gehalt. Zurzeit laufen Tarifverhandlungen der Universitätskliniken mit der Ärztegewerkschaft Marburger Bund auf der Bundesebene. Obwohl die Charité das Arbeitgeberlager verlassen hat, würde sich eine Einigung auf die Finanzen auswirken, weil dann der Druck stiege, den Ärzten mehr zu zahlen.

Und dann gibt es da noch die zunehmend maroder werdenden Gebäude, für deren Sanierung nach Charité-Berechnungen rund 400 Millionen Euro nötig sind. Die zu bekommen, wird nach der geplanten Föderalismusreform noch unwahrscheinlicher, überwiese der Bund seine Mittel zur Hochschulbauförderung dann nur noch pauschal an die Bundesländer. Das heißt, der Druck auf die Länder, einen gleich hohen Betrag als Kofinanzierung aufzubringen, entfiele. Auch Berlin könnte darauf verzichten, im Landeshaushalt Investitionsmittel einzuplanen.

Zudem ist der Bundeszuschuss für Berlin im Vergleich zu anderen Bundesländern niedriger. Denn als Berechnungsgrundlage gelten die geförderten Investitionen in den Jahren 2000 bis 2003. Der Senat findet das unfair, „weil Berlin in diesen Jahren wegen des Spardrucks weniger fördern konnte“, sagt Brigitte Reich, Referentin des für die Charité zuständigen Wissenschaftssenators Thomas Flierl (Linkspartei/PDS). „Diese Benachteiligung wird nun in die Zukunft fortgeschrieben, im Gegensatz zu den reichen Bundesländern, die in den drei Jahren hohe Zuschüsse zur Kofinanzierung aufbringen konnten.“

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben