Bestandsschutz für Clubs : Abgeordnete votieren für Club-Schutz

Die Koalition will über Änderungen im Baurecht den Bestandsschutz für Clubs sichern. Jetzt stimmte der Ausschuss für Stadtentwicklung zu. Damit nahm das Projekt eine erste Hürde

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Auch im Icon gingen die Lichter aus. Die Koalition will jetzt bestehende Clubs besser schützen.
Auch im Icon gingen die Lichter aus. Die Koalition will jetzt bestehende Clubs besser schützen.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat am Mittwoch die Weichen dafür gestellt, bestehende Clubs besser zu schützen. Er beschloss gestern einen Antrag von CDU und SPD, wonach der Senat prüfen soll, wie durch Änderungen im Baurecht der Bestandsschutz verbessert werden kann. Unter anderem sollen die Bauherren bei Wohnungsbauprojekten in der Nähe von Clubs verpflichtet werden, selber für einen ausreichenden Lärmschutz zu sorgen. Außerdem sollen sie Mieter oder Käufer von Eigentumswohnungen darauf hinweisen müssen, dass sich ein Club in unmittelbarer Nähe befindet. Zur Begründung heißt es in dem Antrag, die Musik- und Clubkultur sei wichtig für die Attraktivität Berlins und müsse erhalten bleiben. Das Baurecht biete Möglichkeiten, die Einrichtungen vor Verdrängung zu schützen.

In der Vergangenheit hat es oft Konflikte um den Lärm der Clubs gegeben, von dem sich Anwohner gestört fühlten. Immer wieder mussten die Einrichtungen nachträglich für Lärmschutz sorgen. So musste etwa das SO36 in Kreuzberg 100000 Euro in eine Lärmschutzwand investieren, ohne die es hätte schließen müssen. Ursprünglich hatte die Linksfraktion einen umfangreicheren Antrag zu diesem Thema im Abgeordnetenhaus eingebracht. Dieser war im Kultur- und im Wirtschaftsausschuss auf Ablehnung gestoßen. Die Koalitionsfraktionen verständigten sich dann aber auf den jetzigen Ersetzungsantrag. Vor der Weiterleitung ins Plenum muss der Antrag noch den federführenden Medienausschuss passieren; auch dort ist jetzt mit einer Zustimmung zu rechnen.

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