Berlin : Bethanien: Besetzer sollen bald ausziehen

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Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will die ehemaligen Bewohner des linksalternativen Wohnprojekts Yorckstraße 59 höchstens bis zum Jahresende im Kreuzberger Künstlerhaus Bethanien dulden. „Bis dahin sollten die Besetzer eine andere Lösung gefunden haben“, sagte Körtings Sprecher Bernhard Schodrowski. Man werde ihnen keine Frist setzen, „die auf den Tag eingehalten werden muss. Aber wir wollen dafür sehen, dass die Besetzer sich jetzt ernsthaft um eine eigene Unterkunft bemühen“.

Mitte Juni hatte die Gruppe einen Seitenflügel des Künstlerhauses eingenommen. Bisher war offen, wie lange sie bleiben dürfen. Der Bezirk FriedrichshainKreuzberg hatte mehrfach die Duldung verlängert. In der vergangenen Woche wollte er mit den Besetzern einen befristeten Duldungsvertrag abschließen. Die Gespräche wurden aber abgebrochen, sie sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Strittig scheint vor allem die Frage, wie viel Zeit der Bezirk den Besetzern einräumen wird, um mit dem Liegenschaftsfonds des Landes über den Kauf einer neuen Unterkunft zu verhandeln und umzuziehen.

Der Duldungsvertrag, so er denn zustande kommt, soll an drei wesentliche Bedingungen geknüpft sein: Das Haus ist nur eine Übergangslösung. Die Bewohner prüfen derweil alternative Wohngebäude, die der Bezirk ihnen angeboten hat. Und die Besetzer zahlen während der Zeit der Zwischennutzung die Betriebskosten in Höhe von knapp drei Euro pro Quadratmeter.

CDU und SPD kritisierten wiederholt PDS und Grüne, sie forderten eine sofortige Räumung des Künstlerhauses. Seit Jahren gilt im Land die „Berliner Linie“, die besagt, dass neue Besetzungen nicht geduldet werden. Das Künstlerhaus Bethanien ist nach Angaben von Polizei und Innenverwaltung derzeit das einzige besetzte Haus in Berlin. Der Liegenschaftsfonds soll das Haus 2006 übernehmen, wenn kein Investor gefunden ist.mne

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