Berlin : Bettenabbau in Berlin: Kliniken heillos zerstritten

Heute berät die Krankenhausgesellschaft/Aufgeheizte Stimmung erschwert Einigung

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Von Ingo Bach

Die Berliner Krankenhäuser haben große Probleme, sich auf ein gemeinsames Konzept zum Bettenabbau zu einigen. Damit gerät Gesundheitsstaatssekretär Hermann Schulte-Sasse, der im Einvernehmen mit den Kliniken den neuen Krankenhausplan ab 2003 in Kraft setzen will, mit seinem Kurs in Schwierigkeiten. Denn nun muss er nicht nur zwischen Kliniken und Kassen vermitteln, sondern auch zwischen den Krankenhäusern untereinander.

Eigentlich war der Vorschlag der Krankenhäuser, wie viele Betten man im Rahmen des Krankenhausplanes freiwillig reduzieren könne, schon für Ende Juli angekündigt. Mit zweimonatiger Verzögerung hat die Krankenhausgesellschaft, der Dachverband der Kliniken, nach Tagesspiegel-Informationen das Papier jetzt zwar vorgelegt. Aber Insider rechnen nicht damit, dass sich die Kliniken auf der heutigen Sitzung der Krankenhausgesellschaft darauf einigen können. Denn der jüngste Streit zwischen dem Charité-Verwaltungsdirektor Bernhard Motzkus und dem Vivantes-Chef Wolfgang Schäfer hat die Stimmung aufgeheizt. Motzkus hatte in einem vertraulichen Gespräch mit dem Ersatzkassenverband vorgeschlagen, bei Vivantes und bei den freigemeinnützigen Krankenhäusern je 2000 Betten abzubauen. Die beiden Universitätskliniken würden zusammen weitere 1000 beisteuern. Schäfer hatte sich diese Einmischung umgehend verbeten.

„Wir werden uns diesmal ganz sicher nicht auf einen Vorschlag einigen“, meint Motzkus. Auch von anderen Krankenhäusern ist Skepsis zu hören. Zumal das Gutachten „wenig gehaltvoll“ sei. Manchen Kliniken fehlt offensichtlich das Interesse an dem gemeinsamen Papier. Sie stellten den externen Gutachtern ihre Zahlen nicht rechtzeitig zur Verfügung, die für die Krankenhausgesellschaft die Expertise erarbeiteten. Denn die Aufgabe der Experten bestand auch darin zu beweisen, wie wirtschaftlich die Berliner Krankenhäuser arbeiteten und wie wichtig sie für den Standort seien.

Die Zeit drängt. Mitte September findet die nächste Verhandlungsrunde um den Krankenhausplan mit Krankenkassen und Senatsgesundheitsverwaltung statt, im Herbst soll der Plan fertig sein. Allen Beteiligten ist klar, dass die Bettenzahl in Berlin von derzeit 23 000 reduziert werden muss. Bisher haben erst zwei Seiten Vorstellungen genannt. Staatssekretär Schulte-Sasse geht von einem Abbau von 2000 bis 2500 Betten aus - allerdings ohne die Universitätsmedizin. Die Krankenkassen fordern für alle Berliner Krankenhäuser 4850 Betten. Von den Hauptbetroffenen, den Kliniken, waren bisher nur Einzelmeinungen zu hören.

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