Berlin: Beziksname: Hat "Pankow" eine Zukunft?

Erneut über den Namen des neuen Großbezirks im Nordosten mussten gestern die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung entscheiden. Gleich zwei Anträge zur Namensänderung standen dabei zur Diskussion.

Zu erwarten war, dass es eine spannende Sitzung werden würde. Wie berichtet, hatte die Fraktion der Bündnisgrünen bereits Anfang des Monats ihren Antrag angekündigt, den Beschluss für "Pankow" aufzuheben. In dem mehrere Punkte umfassenden Entwurf hatten sie drüber hinaus gefordert, den Bezirk "Nordost" zu nennen.

Da die Grünen nur zehn der 89 BVV-Sitze besetzen, war damit zu rechnen, dass ihr Vorstoß nur mit Unterstützung der PDS tatsächlich Erfolg haben könnte, die mit 35 Sitzen stärkste BVV-Fraktion ist.

Denn die Sozialisten hatten ebenfalls gefordert, dass die Entscheidung für Pankow rückgängig gemacht werden sollte. Ihr Vorschlag für den neuen Namen lautet dagegen "Dritter Bezirk" - über den nach neuer Diskussion aber erst Anfang nächsten Jahres entschieden werden sollte. Mit diesem Moratorium wollte die PDS nach eigenen Worten den Weg für einen Konsens freimachen. Rein rechnerisch haben Grüne und PDS zusammen 45 von 89 BVV-Sitzen.

Schon vor der Sitzung hatten die Fraktionsvorsteher angekündigt, dass es keinen Fraktionszwang bei der Abstimmung geben werde. Entscheidend könnte also das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion sein. Deren Kreisdelegiertenkonferenz hatte sich im Februar gegen starke innerparteiliche Widerstände für "Pankow" als Namen entschieden. Geschlossen hatten ohnehin allein die Christdemokraten bei der ursprünglichen Entscheidung für diesen Namen gestimmt.

Die jugendlichen Betreiber des Internetportals Narra.de haben unterdessen fast 10 000 Unterschriften gegen den Namen "Pankow" gesammelt und den Bezirksverordneten übergeben.

Bei Redaktionsschluss dauerte die Sitzung der Bezirksverordneten des Großbezirks noch an.

ot