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Berlin: Bezirk will Bürgerbrief gegen „Volksverhetzung“ versenden

„Du bist Heinersdorf“ stand auf dem T-Shirt eines Moschee-Gegners – eine Befürworterin rief, „ein Gotteshaus ist nichts, wovor man Angst haben muss“: Es gab gestern Abend hitzige Debatten zwischen Gegnern und Befürwortern des Bauvorhabens während der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In der Sondersitzung beschlossen die Verordneten jedoch mit großer Mehrheit, „gegen Volksverhetzung und Hysterie anzutreten“ und einen „Bürgerbrief“ an alle Heinersdorfer Haushalte zu verschicken.

„Du bist Heinersdorf“ stand auf dem T-Shirt eines Moschee-Gegners – eine Befürworterin rief, „ein Gotteshaus ist nichts, wovor man Angst haben muss“: Es gab gestern Abend hitzige Debatten zwischen Gegnern und Befürwortern des Bauvorhabens während der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In der Sondersitzung beschlossen die Verordneten jedoch mit großer Mehrheit, „gegen Volksverhetzung und Hysterie anzutreten“ und einen „Bürgerbrief“ an alle Heinersdorfer Haushalte zu verschicken. Die Bürgerversammlung, die Ende März wegen befürchteter Krawalle vorzeitig aufgelöst werden musste, soll dagegen vorerst nicht nachgeholt werden.

In der BVV-Sitzung wurden Redner immer wieder durch Zwischenrufe von Gegnern des Projekts gestört, unter den 150 Zuhörern befanden sich mehrere Skinheads aus der rechten Szene. SPD-Fraktionschef Klaus Mindrup betonte erneut die „Friedfertigkeit der Ahmadiyya-Gemeinde“, Ulrich Eichler (CDU) verwies dagegen auf deren Selbstdarstellung im Internet. Demnach seien „zumindest Zweifel angebracht, ob dort Toleranz und Akzeptanz anderen Menschen gegenüber immer anzutreffen“ sei. sle

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