Berlin : Bezirke fummeln sich durch

Nach Fehlstart beginnt die Dateneingabe für Hartz IV. Stadträte klagen über schlecht ausgefüllte Anträge

Sigrid Kneist

Die Bezirke bekommen die Computer-Probleme zur Berechnung des Arbeitslosengeldes II allmählich in den Griff. „Uns sind keine weiteren Probleme bekannt geworden“, sagte gestern Roswitha Steinbrenner, Sprecherin der Senatssozialverwaltung. Am zweiten Tag seit der Bereitstellung der Software gelang immer mehr Bezirken der Zugang zum zentralen Server der Bundesagentur für Arbeit. Allerdings gibt es weiter Schwierigkeiten.

In Charlottenburg-Wilmersdorf etwa gelang es zwar, die notwendige Lizenz zu installieren, der Zugang zum Programm war jedoch nicht möglich, sagte Sozialstadträtin Martina Schmiedhofer. Ihr Neuköllner Kollege Michael Büge berichtete hingegen, dass das System inzwischen eingerichtet ist, aber noch nicht stabil läuft. Er sei zuversichtlich, dass heute Morgen mit der Dateneingabe begonnen werden kann. Problemlos läuft das Programm inzwischen unter anderem in Treptow-Köpenick, in Tempelhof-Schöneberg und in Reinickendorf.

Erste Erfahrungen hätten gezeigt, dass einfache Anträge in weniger als 30 Minuten erfasst werden könnten, für schwierigere Fälle brauche man etwa eine Stunde, sagte Steinbrenner. Deswegen zeigte sie sich „vorsichtig optimistisch“, dass die Eingabe bis Mitte Dezember zu schaffen sei. Dann sollen die Bescheide zentral aus Nürnberg versandt werden.

Problematischer als die Dateneingabe beurteilen die Sozialstadträte inzwischen die Qualität der abgegebenen Unterlagen. Ohnehin liegen in den Bezirken erst 44 Prozent der Anträge vor. Da diese oft nicht richtig ausgefüllt wurden und Unterlagen fehlen, rechnet Sozialstadträtin Schmiedhofer mit einer Nachbearbeitungszeit von bis zu einer Stunde. Diese Zeit benötige man, um die Antragsteller zu kontaktieren oder zu beraten und fehlende Daten aus bereits vorhandenen Akten nachzutragen. In Köpenick-Treptow, wo die Rücklaufquote nur bei 43 Prozent liegt, wurden die Hilfeempfänger bereits zum dritten Mal angeschrieben, ihre Anträge abzugeben. „Zurzeit kommt fast nichts rein“, sagte Sozialamtsleiter Jens Meißner. Wenn dann Anträge nicht mehr rechtzeitig bearbeitet werden könnten, liege das aber auch in der Verantwortung der Betroffenen.

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